digiBGE19-Norden

Digitalisierung? Grundeinkommen! Lösung für die Landwirtschaft?

Gastbeitrag: Annette Berndt

Die Videos zur Veranstaltung: digiBGE19-Norden Teil 1, digiBGE19-Norden Teil 2, digiBGE19-Norden Teil 3

Im Rahmen der digi BGE-19 Tournee diskutierten am 15.11.2019 Vertreter aus der Landwirtschaft in Norden. Carl Noosten, Leiter eines Ackerbaubetriebs und Kreisvorsitzender des LHV Norden–Emden (landwirtschaftlicher Hauptverein), Kristian Lampen, Biobauer aus dem Emsland und Betreiber der Solidarischen Landwirtschaft auf dem Hof Ems-Auen und Ottmar Ilchmann, Milchbauer aus Rhauderfehn und Landesvorsitzender der AbL Niedersachsen/Bremen (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft) waren der Einladung in die Behrendssche Villa gefolgt. Organisiert und moderiert wurde die Veranstaltung von Timo Schneider von der Kreisvolkshochschule Norden, von Dr. Michael Berndt, Fachberater BGE der Piratenpartei Deutschland und von Annette Berndt, agrarpolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland, die sich im Netzwerk Grundeinkommen engagieren.

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digiBGE19-Hamburg

Vom Grundgesetz zur Demokratie und zum Grundeinkommen
zur Frage der Produktivität der Wirtschaft im Zeitalter der Digitalisierung

Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet. Die Bearbeitung der Videodateien läuft!

Am 5. Oktober 2019 gastiert die digiBGE19-Tournee in der W3-Werkstatt in Hamburg-Altona, Nernstweg 32-34. Die Tournee zum Thema „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ ist die Fortsetzung der BGE17-Tournee, die 2017 in vierzehn Städten mit über vierzig Referierenden stattgefunden und zu einer guten Vernetzung von BGE-Aktivisten in Deutschland und über die Grenzen hinaus geführt hat. Diesmal wollen wir uns aber nicht ausschließlich mit dem Thema Grundeinkommen beschäftigen, sondern vielmehr die Rahmenbedingungen eines Grundeinkommens im Zeitalter der Digitalisierung in den Fokus stellen und gemeinsam diskutieren.
Bei dieser Veranstaltung geht es schwerpunktmäßig um die Themen:

1. Grundrechte im Zeitalter der Digitalisierung
2. Chancen und Risiken der Demokratie und die Bedeutung des Grundeinkommens für eine intakte Demokratie im Zeitalter der Digitalisierung und
3. Wozu dient die Produktivität der Wirtschaft und wozu sie künftig im Zeichen der Digitalisierung dienen könnte bzw. sollte?“

Als Referierende eingeladen sind:
Ute Behrens von der Initiative146
Dr. Gernot Reipen vom Arbeitskreis „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ im Netzwerk Grundeinkommen und
Prof. Dr. Otto Lüdemann vom Netzwerk Grundeinkommen in Hamburg.


PROGRAMM

  • Grundrechte digital abgehängt.
    Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß?
    Ute Behrens

70 Jahre Grundgesetz. Kaum einer weiß, dass ,,Verfassungsvater“ Hermann Brill bei der Entstehung der Grundrechte an die französische Verfassung von 1789 dachte. Die Verwirklichung der Menschen- und Bürgerrechte als oberstes Ziel, als eigentlicher Staatszweck für Regierung, Gesetzgebung, Verwaltung und Rechtsprechung. In diesem Jahrhundert scheinen die Grundrechte erneut auf der Kippe zu stehen, weil eine ganze Gesellschaft über ihre Köpfe hinweg zwangsdigitalisiert wird.

Wie fragil ist unser Grundgesetz? Ist es überhaupt noch in der Lage, uns in letzter Konsequenz vor chinesischen Verhältnissen zu schützen, d.h. vor einer Volkswirtschaft, die die Künstliche Intelligenz zum Staatsziel erklärt hat und Social Scoring nutzt, um den Totalitarismus effizienter zu gestalten?

Müssen wir nicht dringend unsere Grundrechte erweitern? Können wir unser Grundgesetz überhaupt noch „updaten“, oder brauchen wir nicht längst ein völlig neues „Betriebssystem“, einen neuen Gesellschaftsvertrag, der die „Macht der Daten“ in die Hände der Bürgerinnen und Bürger zurücktransferiert?

Videodokumentation

 

  • Demokratie, Grundeinkommen und Digitalisierung
    Dr. Gernot Reipen

    Der digitale Einfluss auf politische Entscheidungsprozesse ist nicht mehr von der Hand zu weisen und allgegenwärtig. Die digitale weltweite Vernetzung und der fast uneingeschränkte Datenstrom an Informationen bilden Chancen und Risiken für unsere Demokratie zugleich.Dabei sollten wir die Digitalisierung so nutzen, dass sie allen Menschen dient und allen Menschen zu Nutze gereicht. Wenn die Digitalisierung uns zukünftig durch Automatisierung, Roboterisierung und Algorithmen die Arbeit erleichtert oder sie sogar überflüssig macht, dann müssen wir zukünftig die (Frei-)Zeit besitzen, an demokratischen Entscheidungen aktiv und jederzeit teilzunehmen. Dann müssen wir zukünftig die (Frei-)Zeit besitzen, an neuen Gesellschaftsformen aktiv mitwirken und diese aufbauen zu können. Dann braucht es ein bedingungsloses Grundeinkommen zur Wahrung einer selbstbestimmten Gesellschaft und einer intakten Demokratie im Zeitalter der Digitaliserung. Denn nur ein Mensch ohne Existenzangst ist frei in seinen Entscheidungen.

Videodokumentation
Anmerkungen zur Videodokumentation: Demokratie, Grundeinkommen und Digitalisierung
Oder, wer regiert hier eigentlich? Eine Frage, die der Kabarettist Georg Schramm schon 2012 seinem Publikum stellte.

Sicherlich nicht unsere Politiker, sicherlich nicht die Regierung und auf gar keinen Fall das Volk. Georg Schramm nannte als Antwort das Böse, genauer die Habgier. Regierungen stufte er allerhöchstens als Furunkel am Gesäß des Bösen ein. Nicht mehr und nicht weniger.

In meinem Vortag „Demokratie, Grundeinkommen und Digitalisierung“  habe ich das Böse noch präziser definiert. Für mich ist es der ungezügelte Raubtierkapitalismus, der unsere Gesellschaft und unsere Kultur seit dem Fall der Mauer verstärkt bedroht und unsere Gesellschaft in arm und reich, in Gewinnern und Verlierern aufspaltet. Parallel zur Digitalisierung macht sich eine zunehmende Radikalisierung bemerkbar, die die gesellschaftliche Aufspaltung noch verstärkt. Es ist fünf vor Zwölf, wenn wir unsere Demokratie retten wollen. Dabei nimmt das bedingungslose Grundeinkommen, neben anderen politischen Voraussetzungen, eine wichtige Rolle ein.

Am Ende meines Vortrages weise ich auf zwei sehenswerte und ergänzende Dokumentationen hin, die auf YouTube jederzeit abrufbar sind: Die Arte Dokumentation „Die Erdzerstörer“  und „Die Menschheit schafft sich ab

 

  • „Wozu dient die Produktivität der Wirtschaft ?
    ……und wozu sie künftig im Zeichen der Digitalisierung dienen könnte / sollte?“
    Prof. Dr. Otto Lüdemann

Das individuelle Wohl aller einzelnen Menschen und das Gemeinwohl (das Menschenrecht auf Existenz und das Ziel des Wirtschaftens) sollte stets zusammen betrachtet werden. Daher macht es Sinn, die Idee des bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) und die Idee der Gemeinwohlökonomie (GWÖ) miteinander zu verknüpfen und für eine engere Kooperation der dahinter stehenden Bewegungen zu werben.
Im Vortrag näher vorgestellt wird die Idee eines BGE-Feldversuchs, bei dem die Mitarbeiter/Innen ausgewählter europäischer GWÖ-Unternehmen, und zwar ggf. nur komplette Belegschaften, sich bewerben könnten, um für eine begrenzte Zeit ein partielles Grundeinkommen zu erhalten. Die Unternehmen hätten sich zu verpflichten, die finanzielle Zuwendung nicht als Lohndumping-Maßnahme zu missbrauchen.
Eine wissenschaftliche Begleitstudie hätte zu prüfen, ob sich bei diesem Versuch die begründete Erwartung einer Win-Win-Bilanz für beide Bewegungen bestätigt. Ferner sollte untersucht werden, wie sich die bedingungslose Zuwendung auf die Arbeitsmotivation der Menschen, auf ihre individuelle Lebensplanung, auf die Arbeitsorganisation und die Produktivität in den Unternehmen sowie insgesamt auf die Unternehmenskultur auswirkt.

Videodokumentation

 

 

 

Veranstaltung zum Frankfurter Manifest in Weimar

Ein persönlicher Bericht.

Portrait 5Rund 40 Besucher hatten sich am Dienstag, den 30.10.18 im Gewölbekeller der Stadtbibliothek Weimar eingefunden, um sich über das Frankfurter Manifest und die politischen Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens zu informieren. Die Einladung zu dieser BGE-Veranstaltung war von den Organisationen der Initiative Grundeinkommen Weimar, der Ortsgruppe Attac und mit freundlicher Unterstützung der Stadtbibliothek erfolgt.
Möglicherweise hätten sich noch ein paar mehr interessierte Gäste eingefunden, wenn die regionale Zeitung die Terminankündigung ein paar Tage früher und nicht am 30.11. veröffentlicht hätte. Ein Problem, dass offensichtlich nicht nur auf die Stadt und die Region Weimar beschränkt ist.
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Videodokumentation der BGE-Arbeitstagung

Wir werden zeitnah eine vollständige Videodokumentation der BGE-Veranstaltung unter YouTube Kanal digiBGE online stellen. Unser Ziel ist es, eine möglichst transparente offene Dokumentation allen zur Verfügung zu stellen, die an der Tagung nicht teilnehmen konnten. Sie dient auch als Mediathek und Quelle für alle, die sich intensiv mit dem Thema BGE und Digitalisierung, insbesondere Arbeit 4.0, informieren wollen. Besonders letzteres nicht aus der Sicht von Arbeitgebern, Unternehmensverbänden und Parteien. Wir folgen damit einem Wunsch, der bei der Arbeitstagung häufig eingefordert wurde. Digitale-Plattformen müssen die Vielfälligkeit einer Gesellschaft zum Ausdruck bringen und dürfen nicht von global agierenden Unternehmen vereinnahmt und einseitig, im Interesse ihrer wirtschaftlichen Ansprüche und Zielsetzungen, interpretiert oder sogar manipuliert werden.

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Bedingungsloses oder emanzipatorisches Grundeinkommen

Häufig wird die Frage gestellt, worin unterscheidet sich ein bedingungsloses von einem emanzipatorischen Grundeinkommen und brauchen wir eine solche Trennung in der Definition.

Werner Rätz von der Arbeitsgruppe Genug für Alle, Attac Deutschland, hat versucht auf der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 25. – 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main eine Antwort zu geben. Er hob noch einmal die Frage hervor, warum diese Arbeitstagung notwendig geworden ist. Was bedeutet es für uns, wenn (Silikon)-Manager sich für ein Grundeinkommen aussprechen? Rätz benennt zwei Gründe:
a) Durch ein Grundeinkommen lässt sich der Konsum (der Kauf von Gütern) sicherstellen, auch dann, wenn das Einkommen aus der Produktivität durch die Digitalisierung alleine nicht mehr in Zukunft ausreichen wird.
b) Dort wo Menschen zukünftig noch in der Produktion tätig sein müssen, sollen diese Erwerbsarbeiter möglichst billig, isoliert und ungeschützt ihre Arbeit verrichten. Stichwort: Billige Arbeit zur Profitmaximierung.

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