Das Frankfurter Manifest:

Eine klare Stimme für das emanzipatorische bedingungslose Grundeinkommen!

Autor: Jörg Reiners
Artikel zuvor veröffentlicht im Netzwerk Grundeinkommen

Verschiedene Vorstände börsennotierter Unternehmen, wie z.B. Timotheus Höttges von der Deutschen Telekom AG, haben die Einführung eines Grundeinkommens angemahnt. Auffällig dabei: Die lautesten Stimmen kommen von den Chefs der Firmen, die ganz wesentlich mit der Digitalisierung zu tun haben. Man darf voraussetzen, dass diese Herren am besten wissen, was noch alles in ihren Schubladen liegt, und abschätzen können, was wann und wie auf unsere Gesellschaft zukommen wird. In dem Newsletter vom 25.04.2016 wurde bereits auf erste Töne aus den Chefetagen hingewiesen.
Weiterlesen „Das Frankfurter Manifest:“

Piraten unterstützen Manifest

Koblenz 30.06.2018 Auf dem Landesparteitag Rheinland-Pfalz der Piratenpartei sprachen sich 23 der akkreditierten Mitglieder ohne Gegenstimme für die Unterstützung des Frankfurter Manifest aus. Ein entsprechender Antrag wurde von Gernot Reipen eingereicht. In der Antragsbegründung heißt es: „Die Piratenpartei Deutschland ist eine der wenigen Parteien in diesem Land, die sich klar für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausspricht. Siehe Grundsatzprogramm. Die Piratenpartei muss sich deshalb aktiv an der politischen Gestaltung eines Grundeinkommens beteiligen und klare Positionen beziehen, auch im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Wähler und Wählerinnen in unserem Land. Das vorliegende Positionspapier enthält nach meiner Auffassung wesentliche Bestandteile piratiger Politik und widerspricht an keiner Stelle unseren politischen Zielen. Deshalb ist dieses Papier vom Landesverband der Piratenpartei Rheinland-Pfalz mit zu unterstützen“.

Weiterlesen „Piraten unterstützen Manifest“

BürgerInnnversicherung und bedingungsloses Grundeinkommen

Autor: Werner Rätz (AG genug für alle, Attac)

Christoph Butterwegge ist ein verdienter und in der Linken allgemein anerkannter Armutsforscher. Auch sein Antreten als Kandidat der LINKEN für die Bundespräsidentschaft 2017 war mutig und verdienstvoll, zeigte sich doch damit exemplarisch, dass es für jede Position im scheinbar alternativlosen neoliberalen Immer-weiter-so sowohl eine inhaltliche und wie eine personelle Alternative gibt. Aber manchmal scheint Christoph von einer Begriffsstutzigkeit, die nur schwer nachzuvollziehen ist. Warum eine soziale BürgerInnenversicherung im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen stehen soll, wie er seit Jahren behauptet, ist zum Beispiel in keiner Weise einzusehen.

Weiterlesen „BürgerInnnversicherung und bedingungsloses Grundeinkommen“

Unser Positionspapier

Hervorgehoben

Frankfurter Manifest

Das vorliegende Positionspapier zu den Bedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens wurde bei der Arbeitstagung am 26.05.18 in Frankfurt erarbeitet und verfasst.
Hier das Manifest als pdf-Datei

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

Weiterlesen „Unser Positionspapier“

Mitgliederentscheid für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen

»Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.«
– Victor Hugo –

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken (BAG) führt einen Mitgliederentscheid zum Grundeinkommen aus.
Jedes Mitglied der Partei DIE LINKE kann beim Geschäftsführenden Parteivorstand beantragen, einen Mitgliederentscheid zuzulassen über folgenden Abstimmungstext:

»Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

Weiterlesen „Mitgliederentscheid für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen“

Grundeinkommen versus soziale Bürgerversicherung

Am Donnerstag, den 07.06.2018, fand eine durchaus interessante Diskussionsrunde als livestream des WDR5 statt. Titel der Sendung „Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gute Idee?“

Eingeladen waren der Philosoph und Publizist David Precht und Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler und Armutsforscher. Leider ist dieser livestream nicht in der Mediathek abrufbar!

Ich fand die Sendung sehr interessant, weil zwei unterschiedliche Sozialstaatsmodelle gegenübergestellt wurden. Zum einen das Modell eines beding Grundeinkommens, vertreten durch Precht. Zum anderen das Modell einer sozialen Bürgerversicherung, vertreten durch Butterwegge.

Weiterlesen „Grundeinkommen versus soziale Bürgerversicherung“

Kurzer Zwischenbericht zur BGE-Veranstaltung in Frankfurt.

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Das Ergebnis der Arbeitstagung, an der etwa hundert Menschen teilgenommen haben, war ein gemeinsames Positionspapier, worauf sich die Teilnehmer einigen konnten. Aufgrund der durchaus konstruktiven und fruchtbaren Diskussionsrunden und Workshops wird das Papier derzeit noch redaktionell überarbeitet und ergänzt. Wir werden dieses gemeinsame Positionspapier in den nächsten Tagen online stellen. Alle Informationen zur zwei tätigen Veranstaltung werden wir ebenfalls sukzessive als Videodokumentation auf youtube „Kanal digiBGE“ oder als kleine Artikel auf unserem Blog https://digibge.wordpress.com/ veröffentlichen.

Mit unserem Positionspapier wollen wir unsere Vorstellungen eines emanzipatorischen BGE dem eines neoliberalen BGE gegenüberstellen und letztendlich die Frage zu beantworten versuchen: „Wie wollen wir in Zukunft leben?“

Die BGE-Arbeitstagung ist erst der Anfang einer grundsätzlichen Diskussion zu der oben gestellten Frage. Jeder, der sich der Frage widmen möchte, ist uns herzlichst willkommen.

Nur gemeinsam und in einem allgemeinen Konsens lässt sich ein BGE einführen. Und nur gemeinsam und in einem allgemeinen Konsens lässt sich eine gesellschaftliche Zukunft gestalten, die alle mit einbezieht und niemanden ausschließt.

Bedingungsloses Grundeinkommen = Couponschneiden?

Autoren: Werner Rätz und Dagmar Paternoga

Die finnische Rechtsregierung experimentiert im zweiten Jahr mit einer Sozialhilfe unter der Armutsgrenze und nennt das „Grundeinkommen“. Ähnliches versuchen einzelne Städte in den Niederlanden. Und auch die Landesregierung in Schleswig-Holstein stellt vergleichbare Überlegungen an. Bei aller notwendigen Kritik an diesen Projekten, die mit einem bedingungslosen Grundeinkommen nichts gemeinsam haben, haben sie eines erreicht: Es wird in breiten Teilen der Öffentlichkeit umfassend über das Grundeinkommen gesprochen. Nicht immer will dabei Freude aufkommen.

Weiterlesen „Bedingungsloses Grundeinkommen = Couponschneiden?“

Verknappung des Denkens

Mühselig denkt die SPD über Digitalisierung nach.
Eine Tagung zum Grundeinkommen verspricht da mehr Erkenntnis.

Autor: Michael Jäger

 

Zu keinem besseren Zeitpunkt hätte diese Arbeitstagung stattfinden können: „Digitalisierung? Grundeinkommen!“, unter diesem Motto laden Attac, die Piratenpartei und das Netzwerk Grundeinkommen Ende Mai nach Frankfurt am Main und wollen dabei nicht nur den „sozialen Herausforderungen“ gerecht werden, die mit der Digitalisierung einhergehen, sondern gehen von einer ganz klaren Frage aus: „Welche Gesellschaft wollen wir?“ Genau das tut die SPD nicht, die angeblich gerade anfängt, sich als Partei zu erneuern, indem sie vor allem die digitale Zukunft diskutiert.

Weiterlesen „Verknappung des Denkens“