Gehören Sie schon dazu?

Das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) hat jüngst eine Studie, der zufolge sich die Zustimmung für eine Grundeinkommensausrichtung unserer Gesellschaft konstant bei 50 Prozent bewegt, vorgelegt.

Umso erstaunlicher, dass der Politikbetrieb sich der Frage nach dem Grundeinkommen nur sehr zögerlich annimmt. Ab und an flackern zwar BGE-Gluten im Parteiengestrüpp hervor, aber eine Feuersbrunst, um die in die Jahre gekommene Sozialstruktur in Flammen aufgehen zu lassen, wissen die Großkopferten in den Parteien zu verhindern.

Das DIW weist in seiner Studie darauf hin, dass es gerade gebildete und jüngere Generationen sind, die einen Wandel in Richtung BGE herbeisehnen. Sind sie es doch, die unter den gegebenen wirtschaftlichen Verhältnissen kaum festen Boden unter ihre Füße bekommen.

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Happy New Year

Liebe Freundinnen und Freunde eines Emanzipatorischen Grundeinkommens!

Wir haben ein turbulentes Jahr hinter uns gebracht. Das von uns auf den Weg gebrachte Frankfurter Manifest hat die Grundeinkommensdebatte spürbar belebt.
Auf der Grundlage dieses von Frankfurt am Main ausgehenden Impulses namhafter Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft und Zivilgesellschaft wird die
damals als bge17-Tournee begonnene Kette an grundeinkommensbezogenen Veranstaltungen im kommenden Jahr unter dem Namen digibge19-Tour fortgesetzt.

Wir freuen uns, Sie bzw. Euch an Bord begrüßen zu dürfen. Klicken Sie einfach mal bei uns rein: Willkommen!

Falls Sie bzw. Ihr noch ein wenig Bedenkzeit benötigt, empfehlen wir die Lektüre der Textsammlung zum Frankfurter Manifest. Im Buchhandel kann unter Angabe Mandelbaum Verlag
die Anthologie „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ (ISBN 978-3-85476-685-8 / 14 €) bestellt werden.

Wir wünschen Ihnen / Euch erholsame Festtage und einen guten Rutsch in ein nicht minder aufregendes Jahr 2019.

Ihr #digiBGE-Team

Protokoll des Zweiten Arbeitstreffen

Ein Beitrag von Ulrich Franz und Gernot Reipen


Am Freitag, den 16.11.18, trafen sich in Berlin 14 Unterstützer*innen des Frankfurter Manifests um über die zukünftigen Arbeitsstrukturen (Arbeitsprozesse), die Finanzierung und über erste Kampagnen und Veranstaltungen für 2019/2020 zu debattieren. Angestrebt wird eine Kooperation mit Gruppen, die sich zwar mit der Digitalisierung beschäftigen (z.B. Chaos Computerclub), die aber das Thema Grundeinkommen bislang nicht auf ihrer Agenda haben.
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Veranstaltung zum Frankfurter Manifest in Weimar

Ein persönlicher Bericht.

Portrait 5Rund 40 Besucher hatten sich am Dienstag, den 30.10.18 im Gewölbekeller der Stadtbibliothek Weimar eingefunden, um sich über das Frankfurter Manifest und die politischen Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens zu informieren. Die Einladung zu dieser BGE-Veranstaltung war von den Organisationen der Initiative Grundeinkommen Weimar, der Ortsgruppe Attac und mit freundlicher Unterstützung der Stadtbibliothek erfolgt.
Möglicherweise hätten sich noch ein paar mehr interessierte Gäste eingefunden, wenn die regionale Zeitung die Terminankündigung ein paar Tage früher und nicht am 30.11. veröffentlicht hätte. Ein Problem, dass offensichtlich nicht nur auf die Stadt und die Region Weimar beschränkt ist.
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Aufruf zur Mitarbeit und Mitgestaltung

Zweites Arbeitstreffen „Digitalisierung? Grundeinkommen!

In Anbetracht der aktuellen Situation, dass unsere Volksparteien (CDU/CSU und SPD) in der Wählergunst derzeit einen Sinkflug hinlegen, könnte in naher Zukunft auch Themen, die bisher nicht auf ihrer Agenda standen, in ihren Fokus geraten. Neben Klimawandel könnte auch das Thema Grundeinkommen in den politischen Diskurs geraten. So will z. B. der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Berlin ein solidarisches Grundeinkommen einführen.
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Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt das Frankfurter Manifest

Neben dem Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland unterstützt jetzt auch der Landesverband Bayern das Frankfurter Manifest. https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
In der Begründung heißt es: „Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern hat am Landesparteitag 18.1 beschlossen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.“
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Zweites Arbeitstreffen am 16.11.18 in Berlin

Aufgaben für das Treffen der Initiative „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 16.11.2018
Mehringhof (Versammlungsraum), Gneisenaustrasse 2A 10961 Berlin von 12:00 bis 17:00 Uhr

Ziel:

Wir wollen einen handlungsfähigen Zusammenhang schaffen, der das Anliegen des „Frankfurter Manifestes“ offensiv und spürbar in die Öffentlichkeit trägt und dabei eine wahrnehmbare Gegenposition zu rechten, neoliberalen, unternehmensfreundlichen Grundeinkommensvorstellungen darstellt.
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70 Jahre Grundgesetz –

Was hat das Grundeinkommen mit Art. 2 des Grundgesetzes zu tun?

Gastbeitrag: Ute Behrens

Anlässlich des fünfundsechzigsten Geburtstag des Grundgesetzes befragte das Institut für Demoskopie Allensbach im Rahmen einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage für den ROLAND Rechtsreport 2014¹ die Meinung der Bürger u. A. zum Grundgesetz und zur Bedeutung der einzelnen Grundrechte. Dabei landete die freie Entfaltung der Persönlichkeit in der Rangfolge auf dem vorletzten Platz. Nur 51 Prozent der Befragten hielten diesen Artikel für wichtig, obwohl er im direkten Zusammenhang mit dem Artikel 1 steht und in der Abfolge des Grundgesetzes den zweiten Platz einnimmt. Mittlerweile sind 70 Jahre vergangen und die Ergebnisse dürften auch heute nicht anders ausfallen.
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Gründungskonferenz des Zentrums emanzipatorische Technikforschung (ZET)

Technikpolitik von unten

Am 7. September 2018 gründet sich in München das „Zentrum emanzipatorische Technikforschung“ (ZET), ein Zusammenschluss von Wissenschaftler*innen, die in den gesellschaftlichen Diskurs um die technische Entwicklung intervenieren wollen. Das ZET verfolgt einerseits das Ziel, die gegenwärtige Beschränktheit dieses Diskurses auf Wettbewerbsfähigkeit zu problematisieren. Andererseits will es mit dem Nachdenken über mögliche Utopien der scheinbaren Alternativlosigkeit des Bestehenden emanzipatorische Möglichkeitsräume entgegensetzen und so dazu beitragen, ein Bewusstsein für gesellschaftliche Alternativen zu schaffen. Um den intellektuellen Austausch zu befördern und Kooperationen und gegenseitige Hilfe zu ermöglichen, wird deshalb ein deutschsprachiges wissenschaftliches Netzwerk gegründet, das sich aus einem pluralen, aber dezidiert linken, Blickwinkel mit der Frage nach emanzipatorischen Perspektiven im technologischen Wandel befasst.
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