Die ersten 100 UnterstützerInnen

Mehr als 100 UnterstützerInnen haben in den letzten Wochen unser Positionspapier „Frankfurter Manifest“ für ein emanzipatorisches Grundeinkommen unterzeichnet. Aber das soll nur der Anfang sein! Damit es noch deutlich mehr BefürworterInnen in Zukunft werden, daran wollen wir gemeinsam arbeiten!
Für Ende des Jahres ist ein zweites Arbeitstreffen in Hannover geplant. Genauer Veranstaltungsort und Datum werden noch festgelegt. Alle UnterstützerInnen erhalten aber bereits schon jetzt eine Einladung mit Vorankündigung zu diesem Arbeitstreffen. Weiterlesen „Die ersten 100 UnterstützerInnen“

Liste der UnterstützerInnen

103. Manfred Seitz, Bremen, 102. Jo Werner, Berlin, 100. Jutta Pintaske, 99. Norbert Schepers, Bremen, 98. Charlotte K. Frankfurt am Main, 97. Tobias Wagner, Wächtersbach, 96. Christine Zander, Hamburg, 95. Bernd Jahnke, Freistatt, 94. Denis Blümke, Berlin, 93. Quest, Rostock, 92. Matthias Blöcher, 91. Peter P. Eppstein, 90. Michael Riese, Alsfeld, 89. Frank Westermann, 27472 Cuxhaven, 87. Andreas Matt, Frankfurt, 86. Andreas Haab, Dinslaken, 85. Johannes Fangmeyer, 48480 Spelle, 84. Charlotte Ullmann, Frankfurt am Main, 83. Andreas F., Saarbrücken, 82. Joachim Engelhardt, Berlin, Weiterlesen „Liste der UnterstützerInnen“

Das Frankfurter Manifest:

Eine klare Stimme für das emanzipatorische bedingungslose Grundeinkommen!

Autor: Jörg Reiners
Artikel zuvor veröffentlicht im Netzwerk Grundeinkommen

Verschiedene Vorstände börsennotierter Unternehmen, wie z.B. Timotheus Höttges von der Deutschen Telekom AG, haben die Einführung eines Grundeinkommens angemahnt. Auffällig dabei: Die lautesten Stimmen kommen von den Chefs der Firmen, die ganz wesentlich mit der Digitalisierung zu tun haben. Man darf voraussetzen, dass diese Herren am besten wissen, was noch alles in ihren Schubladen liegt, und abschätzen können, was wann und wie auf unsere Gesellschaft zukommen wird. In dem Newsletter vom 25.04.2016 wurde bereits auf erste Töne aus den Chefetagen hingewiesen.
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Videodokumentation der BGE-Arbeitstagung

Wir werden zeitnah eine vollständige Videodokumentation der BGE-Veranstaltung unter YouTube Kanal digiBGE online stellen. Unser Ziel ist es, eine möglichst transparente offene Dokumentation allen zur Verfügung zu stellen, die an der Tagung nicht teilnehmen konnten. Sie dient auch als Mediathek und Quelle für alle, die sich intensiv mit dem Thema BGE und Digitalisierung, insbesondere Arbeit 4.0, informieren wollen. Besonders letzteres nicht aus der Sicht von Arbeitgebern, Unternehmensverbänden und Parteien. Wir folgen damit einem Wunsch, der bei der Arbeitstagung häufig eingefordert wurde. Digitale-Plattformen müssen die Vielfälligkeit einer Gesellschaft zum Ausdruck bringen und dürfen nicht von global agierenden Unternehmen vereinnahmt und einseitig, im Interesse ihrer wirtschaftlichen Ansprüche und Zielsetzungen, interpretiert oder sogar manipuliert werden.

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Piraten unterstützen Manifest

Koblenz 30.06.2018 Auf dem Landesparteitag Rheinland-Pfalz der Piratenpartei sprachen sich 23 der akkreditierten Mitglieder ohne Gegenstimme für die Unterstützung des Frankfurter Manifest aus. Ein entsprechender Antrag wurde von Gernot Reipen eingereicht. In der Antragsbegründung heißt es: „Die Piratenpartei Deutschland ist eine der wenigen Parteien in diesem Land, die sich klar für ein bedingungsloses Grundeinkommen ausspricht. Siehe Grundsatzprogramm. Die Piratenpartei muss sich deshalb aktiv an der politischen Gestaltung eines Grundeinkommens beteiligen und klare Positionen beziehen, auch im Hinblick auf Transparenz und Nachvollziehbarkeit für die Wähler und Wählerinnen in unserem Land. Das vorliegende Positionspapier enthält nach meiner Auffassung wesentliche Bestandteile piratiger Politik und widerspricht an keiner Stelle unseren politischen Zielen. Deshalb ist dieses Papier vom Landesverband der Piratenpartei Rheinland-Pfalz mit zu unterstützen“.

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BürgerInnnversicherung und bedingungsloses Grundeinkommen

Autor: Werner Rätz (AG genug für alle, Attac)

Christoph Butterwegge ist ein verdienter und in der Linken allgemein anerkannter Armutsforscher. Auch sein Antreten als Kandidat der LINKEN für die Bundespräsidentschaft 2017 war mutig und verdienstvoll, zeigte sich doch damit exemplarisch, dass es für jede Position im scheinbar alternativlosen neoliberalen Immer-weiter-so sowohl eine inhaltliche und wie eine personelle Alternative gibt. Aber manchmal scheint Christoph von einer Begriffsstutzigkeit, die nur schwer nachzuvollziehen ist. Warum eine soziale BürgerInnenversicherung im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen stehen soll, wie er seit Jahren behauptet, ist zum Beispiel in keiner Weise einzusehen.

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Bedingungsloses oder emanzipatorisches Grundeinkommen

Häufig wird die Frage gestellt, worin unterscheidet sich ein bedingungsloses von einem emanzipatorischen Grundeinkommen und brauchen wir eine solche Trennung in der Definition.

Werner Rätz von der Arbeitsgruppe Genug für Alle, Attac Deutschland, hat versucht auf der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 25. – 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main eine Antwort zu geben. Er hob noch einmal die Frage hervor, warum diese Arbeitstagung notwendig geworden ist. Was bedeutet es für uns, wenn (Silikon)-Manager sich für ein Grundeinkommen aussprechen? Rätz benennt zwei Gründe:
a) Durch ein Grundeinkommen lässt sich der Konsum (der Kauf von Gütern) sicherstellen, auch dann, wenn das Einkommen aus der Produktivität durch die Digitalisierung alleine nicht mehr in Zukunft ausreichen wird.
b) Dort wo Menschen zukünftig noch in der Produktion tätig sein müssen, sollen diese Erwerbsarbeiter möglichst billig, isoliert und ungeschützt ihre Arbeit verrichten. Stichwort: Billige Arbeit zur Profitmaximierung.

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Modellversuch zum Grundeinkommen in der Universitätsstadt Göttingen

Göttingen 20. Juni 2018 In der niedersächsischen Universitätsstadt Göttingen soll ein Modellversuch zum Grundeinkommen eingeführt werden. Die Fraktion P2 im Kreistag Göttingen hat für den Kreistag am 20. Juni 2018 einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen eingebracht. Der Landkreis Göttingen soll sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen und ein Modellprojekt hierzu beantragen, so lautet die offizielle Pressemitteilung, die die P2-Fraktion zu ihrem Antrag herausgegeben hat. Ansprechpartner sind der wissenschaftliche Publizist und Verleger Dr. Meinhart Ramaswamy von der Piratenpartei und der Kreistagsabgeordnete Konrad Kelm von der Partei die LINKE.

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