digiBGE19-Bremen

„Chancen und Risiken der Digitalisierung“

Im Fokus der Tagesveranstaltung stehen die Rahmenbedingungen eines Grundeinkommens im Zeitalter der Digitalisierung. Es geht um Fragen der Auswirkungen des digitalen Wandels auf verschiedene Lebensbereiche: soziale Sicherheit, Arbeitsverhältnisse, Demokratie, Gesundheit, Landwirtschaft etc. Sowohl Digitalisierung wie Grundeinkommen bilden oft gemeinsame Schnittmengen bei politischen Gruppen.
Zur Einführung in die Themen stellen Fachleute aus Parteien, Organisationen und Initiativen in 10- bis 15-minütigen Kurzvorträgen ihre Sichtweise dar. In einem anschließenden World-Café wollen wir dann diese Themenbereiche mit den Referierenden und dem Publikum in Arbeitsgruppen weiter vertiefen und die Ergebnisse in einer abschließenden großen Runde präsentieren.

  • Dipl. Agr. Ing. Annette Berndt (agrarpolitische Sprecherin der Piratenpartei Deutschland): Digitalisierte Arbeitswelt in der Landwirtschaft
    Die Digitalisierung wird als Schub für eine Rationalisierungswelle in der Arbeitswelt angesehen. Daher ist es zunehmend notwendig über alternative Einkommensmodelle, z.B. ein Grundeinkommen nachzudenken, wenn immer weniger Menschen ihr Einkommen über Erwerbsarbeit verwirklichen können. Was erwarten eigentlich die Landwirte von der Digitalisierung? Viele
    befürchten, dass der sogenannte Strukturwandel, nämlich dass die Großen immer mehr die Kleinen verdrängen, durch Investitionen in digitale Anwendungen und Effizienzgewinne noch beschleunigt wird. Kann ein Grundeinkommen hier etwas ausrichten?
  • Thomas Schäfer (Grünes Netzwerk Grundeinkommen, Berater für interaktive Medien): Lohn „der Hände Arbeit“ in der digitalen Transformation
    Wie verschiebt sich das fragile Gleichgewicht aus ökonomischen und sozialen Notwendigkeiten sowie deren finanzieller Grundlagen, das spätestens seit Anfang des 20. Jahrhunderts die Antriebsfeder der Entwicklung unserer westlichen Welt darstellte? Wie schnell wird das relevant und was folgt aus dieser Entwicklung? Hat unsere westliche Demokratie in Zeiten des Populismus noch genug Kraft die notwendigen ordnungspolitischen Maßnahmen zu ergrei­fen? Wollen wir das überhaupt und welche Ziele könnte man verfol­gen? Kann ein bedingungsloses Grundeinkommen ein sinnvoller Teil davon sein?
  • Dagmar Paternoga (attac Bonn und ehemalige Sozialarbeiterin und Psychotherapeutin): Digitalisierung im Gesundheitswesen – Wohl oder Wehe für Patient*innen?
    Was bewirkt die Digitalisierung im Gesundheitswesen? Wem nutzt sie, wem schadet sie? Ist es diese Technologie, die die Richtung bestimmt? Oder ist Digitalisierung eine Technik, die sowohl profitgetrieben zum Nutzen von IT-Konzernen wie auch zum Wohle von Patient*innen und Beschäftigten im Gesundheitswesen genutzt werden kann? Und was hat das alles mit dem bedingungslosen Grundeinkommen zu tun? Im „Frankfurter Manifest“ heißt es: Zu einem bedingungslosen emanzipatorischen Grundeinkommen gehören die Sicherung und der Ausbau von sozialer Infrastruktur und öffentlicher Daseinsvorge wie eine umfassende kostenlose solidarische Gesundheitsversorgung. Was können wir tun, damit das solidarische Gesundheitssystem nicht nur erhalten, sondern auch ausgebaut werden kann? Wie könnten wir die Digitalisierung dabei zum Wohle von Patient*innen und Nutzer*innen von Smartphone, Tablett , Internet usw. gestalten?
  • Gernot Reipen (AG Digitalisierung, Grundeinkommen, Netzwerk Grundeinkommen): Grundeinkommen und direkte Demokratie
    Die zunehmende Politikverdrossenheit gefährdet unsere Demokratie. Dringend notwendige Reformen werden gar nicht oder nur halbherzig angegangen und enden meistens in nicht nennenswerten Reförmchen. Ist die parlamentarische Demokratie in der jetzigen Form im Zeitalter der Digitalisierung überhaupt noch zeitgemäß? Der Ruf nach direkter Mitbestimmung in politischen Entscheidungsprozessen wird immer lauter. Doch wo Ängste die Menschen leiten, versagt oft der gesunde Menschenverstand und die Vernunft. Die Geschichte der Demokratie lehrt uns: Nur ein Mensch ohne Existenzangst ist frei in seinen Entscheidungen. Daher stellt ein Grundeinkommen eine wesentliche Voraussetzung für eine intakte direkte Demokratie dar.
  • Werner Rätz (Bonn, Aktivist, Autor und Mitbegründer von Attac Deutschland): Eine andere Digitalisierung ist möglich?
    Die Digitalisierung könnte eine nützliche Hilfe sein, um die Bedürfnisse der Menschen (fast) ohne Zeitverzug und von ihnen selbst gesteuert zu erfassen und
    gesellschaftlich planvoll zu befriedigen. Sie könnte genutzt werden, um demokratische Disskussions- und Abstimmungsprozesse zu organisieren und den Einzelnen unmittelbaren Zugriff auf für sie relevante Informationen zu ermöglichen. Digitalisierung  k ö n n t e  das alles sein, wenn, ja wenn sie nicht im Kapitalismus stattfände. Da ist sie ein Instrument zur Sammlung aller nur erreichbaren Daten zwecks noch schnellerer, noch gnadenloserer Steigerung des Profits. 
    Es geht also nicht um Verdammung einer Technologie, sondern um ihre demokratische Gestaltung. Diese muss nicht nur gegen die großen Datenkraken durchgesetzt werden, sondern auch gegen die Unwilligkeit politischer Entscheidungsträger und leider auch die Sorglosigkeit mancher Nutzer*innen. 

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