Simone Lange tritt an

… na endlich! Eine bekannte Befürworterin für ein bedingungsloses Grundeinkommen aus der SPD will es noch einmal versuchen. Simone Lange aus Schleswig Holstein kandidiert für den Parteivorsitz in der SPD. Für mich ein erster Lichtstrahl in der derzeitigen politischen Dunkelheit. Bei ihrer ersten Kandidatur, im April 2018, unterlag sie noch Andrea Nahles mit 172 von 631 Stimmen, was einem Anteil von 27,6 Prozentpunkten entspricht.

Wir leben in einer Zeit des radikalen Umbruchs: Klimawandel, Millionen von Menschen weltweit auf der Flucht, Umweltzerstörung, die Aufspaltung der Gesellschaft in arm und reich, in Gewinner und Verlierer, das Erstarken von Faschismus, Rassismus und Ausländerfeindlichkeit usw. Ein weiter so wie bisher, das haben die letzten zwanzig Jahre nach der Finanzkrise in 2008 gezeigt, führt uns immer weiter in die politische Orientierungslosigkeit.

„Wir brauchen keine Erneuerung, sondern Veränderungen“, so Frau Lange, Oberbürgermeisterin von Flensburg, in einem aktuellen Fernsehinterview. Mit dieser Aussage trifft sie den Nagel auf den Kopf. Es ist an der Zeit endlich Politik für die Menschen zu machen und nicht für die Wirtschaft und das Kapital! Es ist an der Zeit endlich Politik zu machen, die nicht einseitig der Sicherung von Gewinnmaximierung und der Kapitalanhäufung der Unternehmen dient, sondern der politischen Forderung, ein gedeihliches Leben aller Menschen zu ermöglichen! Es ist an der Zeit eine Politik zu betreiben, die das ökologisch Sinnvolle umsetzt und nicht das ökologisch Sinnlose! Es ist an der Zeit eine Politik umzusetzen, die nicht die Spielräume zukünftiger Generationen einengt!

Seit langem ist Frau Lange, ehemalige Kriminalpolizistin, eine bekannte Verfechterin und Befürworterin eines bedingungslosen Grundeinkommens. Und ein bedingungsloses Grundeinkommen wäre eine solche notwendige Veränderung in unserer aktuellen Gesellschaft. In unseren Blog-Beiträgen und Videos verweisen wir darauf hin, dass ein Grundeinkommen nicht allein als eine reine Geldzuwendung zu betrachten ist. Ein Grundeinkommen, unter dem Gesichtspunkt der Emanzipation, verlangt Rahmenbedingungen, die über die reine monetäre Absicherung einer sozio-kulturellen Teilhabe hinausreicht.

„Wir müssen beginnen Dinge zu rekommunalisieren! Allmende zu haben! Etwas, was uns allen gehört. Wir müssen uns wieder in eine Gesellschaft begeben, wo Solidarität kein Fremdwort darstellt. Wir müssen wieder bestimmte Lebensräume entkommerzialieren“, dies fordert der bekannte Naturwissenschaftler und Naturphilosoph Harald Lesch in seinem Beitrag „die Menschheit schafft sich ab!“

Wir brauchen Veränderungen und wir brauchen Politiker und Politikerinnen, die den Mut haben notwendige Veränderungen anzugehen. Den Status Quo zu verwalten, ist keine Lösung mehr. Aber ist die alte Tante SPD für grundlegende Veränderungen schon bereit? Wie bei den Führungsspitzen in den Parteien Bündnis 90/Die Grünen und der Linken, so wird auch die Diskussion über ein bedingungsloses Grundeinkommen in der Partei der SPD an den Rand der politischen Diskussion gedrängt. So waren beim diesjährigen evangelischen Kirchentag in Dortmund weder beim Stand der Linken noch beim Stand von Bündnis 90/Die Grünen, Broschüren und Flyer zum Grundeinkommen aus den Arbeitsgruppen dieser Parteien ausgelegt. Zu sehr ist die Angst in diesen Parteien allgegenwärtig, eine offene Diskussion über dieses Thema in der Gesellschaft und in den Medien zu führen. Das ist in der SPD nicht anders. Frau Lange wird es also schwer haben, notwendige Veränderungen, wie ein Grundeinkommen, voranzutreiben.

Veränderungen können nur unter einem breiten Konsens umgesetzt und verwirklicht werden. Und wir alle sind aufgefordert daran mit unseren bescheidenen Mitteln mitzuwirken.

Der deutsche Philosoph Hans Jonas († 1993) sagte treffend: „Handle so, dass deine Handlungen ein echtes gedeihliches Weiterleben aller Menschen möglich machen.“ Dies sollte der Leitgedanke politischen Handelns sein. Dazu gehört sicherlich auch ein bedingungsloses Grundeinkommen.

Ergänzung: Hier ein Videobeitrag mit Frau Lange zum Thema Grundeinkommen.