digiBGE19-Tournee gestartet


Autor: Gernot Reipen

Am Samstag, den 25. Mai 2019, fand im DGB-Haus in Bonn Endenich die Auftaktveranstaltung der bundesweiten digiBGE19-Tournee statt. Es ist die Fortsetzung der erfolgreichen BGE17-Tournee, die 2017 in vierzehn Städte in Deutschland mit über vierzig Referierende zum Thema Grundeinkommen stattgefunden hat.
Mit der diesjährigen bundesweiten Tournee wollen wir uns aber nicht allein auf das Thema „bedingungsloses Grundeinkommen“ beschränken. Die aktuelle Grundeinkommensdebatte macht es notwendig, das Thema breiter aufzufassen als bisher. Die Forderungen eines Grundeinkommens wurden bis dato hauptsächlich unter den Gesichtspunkten der sozialen Absicherung und der sozialen Gerechtigkeit zusammengefasst. Uns erscheint es jedoch dringend geboten, den Aspekt der Digitalisierung und damit dem anstehenden Wandel nicht nur in der Arbeitswelt von morgen (Arbeit 4.0) in die Diskussion mitaufzunehmen.

So richtete sich der thematische Schwerpunkt bei der Auftaktveranstaltung auf die möglichen positiven wie auch negativen Entwicklungen der Digitalisierung in den Bereichen Landwirtschaft, Mobilität und Gesundheitswesen. Zu diesen Themen waren als Referierende eingeladen:
Gregor Kaiser von der Arbeitsgemeinschaft Bäuerliche Landwirtschaft (ABL),
Rainer Bohnet, Stellvertretender Vorsitzender beim DGB-Kreisverband Bonn/Rhein-Sieg,
Dagmar Paternoga, von der Arbeitsgemeinschaft Genug für alle, Attac-Bonn und
Claudia Laux vom Netzwerkrat Grundeinkommen und dem grünen Netzwerk Grundeinkommen von Bündnis90/Die Grünen.
Claudia Laux gab einen kurzen historischen Rückblick auf die Grundeinkommensdebatte der letzten Jahre und innerhalb der Partei die Grünen und stellte mögliche Aussichten für die politische Forderung eines Grundeinkommens innerhalb dieser Partei vor. In seinem Einführungsvortrag machte Werner Rätz, von der Arbeitsgemeinschaft Genug für alle von Attac, auf mögliche Probleme aufmerksam, die die Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland bzw. in Europa zum jetzigen Zeitpunkt unter den aktuellen politischen wie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen hervorbringen könnte. Zum Schluss seiner Einführung richtete er die Frage ans Publikum, ob ein Grundeinkommen nur eine Geldzuweisung zur Bekämpfung der Armut und zur Absicherung und Stärkung des Konsumverhaltens sein sollte. Oder müsste die Forderung eines Grundeinkommens nicht weiter aufgefasst werden?
Welche Perspektiven könnten entstehen, wenn Grundeinkommen und Digitalisierung gemeinsam betrachtet werden? Können sich Grundeinkommen und Digitalisierung gegenseitig befruchten? Und wie könnte und sollte ein zukünftiges Grundeinkommen in Verbindung mit Digitalisierung aussehen, um allen Menschen ein gutes Leben zu ermöglichen? Diese Fragen sollten in der Veranstaltung näher betrachtet und zur Diskussion gebracht werden.
Die teilweise negativen Entwicklungen der Digitalisierung in den Bereichen Landwirtschaft, Mobilität und Gesundheitswesen sind durchaus erkennbar. So wies Gregor Kaiser auf die starke digitale Verflechtung von Großkonzernen auf die Produktion, Co-Produktion und Vermarktung von landwirtschaftlichen Produkten hin. Hier geht es im wesentlichen um datengesteuerte Einflussnahme auf Landwirtschaft und Nahrungsmittelproduktion. Eisenbahn und Schienenverkehr wären schon heute zu 99% digitalisierbar, so die Aussage von Rainer Bohnet, ehemaliger Eisenbahner. Damit wären hunderttausende Arbeitsplätze im Bereich Eisenbahn und Schienenverkehr gefährdet. Dagmar Paternoga verwies in ihrem Kurzreferat auf die Gefahren der gesundheitlichen Überwachung durch Digitalisierung und die zunehmende Vermarktung des Gesundheitswesens auf Kosten der Patienten hin.
Einig war man sich darüber, dass die Gefahren der Digitalisierung im wesentlichen in der einseitigen Nutzung und Vermarktung der digitalen Daten durch wenige, weltweit agierende Großunternehmen und Großkonzerne beruhen. Digitale Daten müssten in Zukunft vielmehr zum Nutzen und zur Förderung der Gemeinwohlökonomie verwendet werden. Hier könnte die Digitalisierung sowohl in der Landwirtschaft, in der Mobilität und im Gesundheitswesen positive Effekte ausüben. Ein Grundeinkommen könnte eine wichtige Rolle in der Digitalisierung einnehmen, wenn es die Möglichkeit bietet „Nein“ zu sagen zu allen Zumutungen. Es wäre ein elementarer Faktor für Selbstbestimmung und Selbstverwirklichung und beides wären ein wichtiges Bollwerk gegen digitale Abhängigkeit und Bevormundung.
Weiterführende Informationen und Videos zur Veranstaltung beinhaltet unser Blog. Wer sich an der Veranstaltungsreihe beteiligen oder selbst eine Veranstaltung in der eigenen Region oder Stadt planen möchte, meldet sich bitte hier. Wir werden euch dabei auch mit Referent*innen unterstützen.

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