digiBGE19-Tournee

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ES GEHT LOS!

Ab Mai starten wir bundesweit die digiBGE19-Tournee. In mindestens zwölf deutschen Städten wollen wir eine Veranstaltung zum Thema „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ mit Initiativen, Organisationen und Parteien vor Ort organisieren und durchführen.

Bereits in Planung sind die Städte: Saarbrücken, Frankfurt am Main, Hamburg, Remagen und Norden.

Es sollten noch einige hinzukommen und dazu brauchen wir deine (eure) Mitwirkung und Unterstützung.

TERMINE bereits gesetzt:

25.05.19 Bonn, DGB-Haus, Endenicherstraße 127
von 11:00 bis 15:00 Uhr

alle Infos dazu findet ihr hier:
Referenten, Programm und Videos

05.10.19 Hamburg, W3-Werkstatt, Nernstweg 32-34 von 11:00 bis 15:00 Uhr
Referenten und ihre Themen

  • Grundrechte digital abgehängt.
    Ist das Grundgesetz noch zeitgemäß?
    Ute Behrens
    (ini146)
  • Demokratie, Grundeinkommen und Digitalisierung
    Dr. Gernot Reipen (AG Digitalisierung, Grundeinkommen, Netzwerk Grundeinkommen)
  • „Wozu dient die Produktivität der Wirtschaft ?
    ……und wozu sie künftig im Zeichen der Digitalisierung dienen könnte / sollte?“
    Prof. Dr. Otto Lüdemann (Netzwerk Grundeinkommen, Hamburg)

12.10.19 Remagen / Bahnhof Rolandseck
von 11:00 -16:30 

26.10.19 Saarbrücken,

15.11.19  Norden, Kreisvolkshochschule Uffenstraße 1
von 14.00 bis 18:00 Uhr


Worum geht es bei dieser Veranstaltungsreihe?

Die Tournee zum Thema „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ ist eine Fortsetzung der BGE17-Tournee, die 2017 in vierzehn Städten mit über vierzig Referierenden stattgefunden und zu einer guten Vernetzung von BGE-Aktivisten in Deutschland und über die Grenzen hinaus geführt hat.

Im Vorfeld fand im Mai 2018 in Frankfurt am Main eine zweitägige Tagung zum Thema „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ statt, an der 100 aktive BGE BefürworterInnen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz teilgenommen haben. Als Ergebnis dieser Arbeitstagung wurde das Frankfurter Manifest verabschiedet. Dieses Manifest eines emanzipatorischen Grundeinkommens dient als Diskussionsgrundlage der geplanten digiBGE19-Tournee.

Wie bereits bei der erfolgreichen BGE17-Tournee, so wollen wir auch diesmal wieder gemeinsam mit lokalen Bündnissen samstags, in der Regel von 11 bis 15 Uhr, je nach örtlichen Gegebenheiten auch kürzer oder länger, diese Veranstaltungsreihe organisieren und durchführen. Diesmal wollen wir uns aber nicht ausschließlich mit dem Thema Grundeinkommen beschäftigen, sondern vielmehr die Rahmenbedingungen eines Grundeinkommens im Zeitalter der Digitalisierung in den Fokus stellen. Es geht thematisch um Fragen der Auswirkungen des digitalen Wandels auf verschiedene Lebensbereiche: soziale Sicherheit, Arbeitsverhältnisse, Demokratie, Gesundheit, Landwirtschaft etc.

Sowohl Digitalisierung wie Grundeinkommen bilden oft gemeinsame Schnittmengen bei politischen Gruppen. Diese themenübergreifende Schnittmengen wurden aber bislang in vielen Städten weder gemeinsam diskutiert noch im Rahmen einer Veranstaltung öffentlich vorgestellt. Je nach Zusammensetzung des lokalen Bündnisses sollen in der Regel drei bis fünf dieser Themen zur Diskussion gestellt werden. Zur Einführung in die Themen sollen Fachleute bzw. Referierende aus Parteien, Organisationen und Initiativen in einem 10- bis 15-minütigen Kurzvortrag ihre Sichtweise auf einem Podium darlegen. In einem anschließenden World-Café wollen wir dann diese Themenbereiche mit den Referierenden und dem Publikum in Arbeitsgruppen weiter vertiefen und die Ergebnisse in einer abschließenden großen Runde präsentieren.

Mit diesem Konzept wollen wir eine Vernetzung von aktiven Gruppen und Initiativen, die möglicherweise gemeinsame Schnittmengen und Zielsetzungen aufweisen, über das Thema Grundeinkommen hinaus erreichen. Auch sollte durch diese Veranstaltungsreihe eine zukünftige Zusammenarbeit der teilnehmenden Gruppen vor Ort angestrebt und gefördert werden.

Wir glauben, dass wir mit diesem Konzept in 2019 bundesweit eine für die Menschen in unserem Land interessante Veranstaltung zu dem Themenkomplex „Digitalisierung und Grundeinkommen“ realisieren können.

Wenn du die Möglichkeit siehst, so ein Bündnis in deiner Stadt oder in deiner Region zusammen zu stellen und die Veranstaltung vor Ort mitzuorganisieren, würden wir uns über eine Rückmeldung freuen. Bitte benutze dazu das Kontaktformular.

Unser offizieller Einladungstext kannst du gerne ausdrucken und weiterleiten.

ORGA-Team digibge19-Tournee

3 Kommentare zu „digiBGE19-Tournee

  1. Hallo!

    eine schöne Idee, gefällt mir sehr gut. Würde versuchen das wahrzunehmen.

    Ein paar Gedanken zum Thema habe ich heute unter dem Stichwort „sozialer Mindestlohn“ als Antrag für die Piraten verfasst. Wir stehen ja für Teilhabe und Chancengerechtigkeit. Es geht um den Vorschlag, zunächst einen Euro für ein selbst gebackenes Brot als ein „gerechtes“ Anfangsmaß für soziales Verhalten zu nehmen, wobei „gerecht“ vermutlich immer subjektiv bewertet sein wird. Aber nehmen wir einmal an, es gäbe Gerechtigkeit. Ein Euro wäre dann vermutlich besser als gar kein Euro. Als Äquivalent zum Bedingungslosen Grundeinkommen habe ich sozusagen Wasser und Brot eingesetzt. Der Antrag versucht, die Grundwerte der Piraten mit dem Thema Finanzen zu verbinden, um zunächst die Basis für eine substantielle Diskussion zu schaffen, die aber auch zugleich verbindlich in konkretes, Rechtssicheres Handeln umgesetzt wird.

    Und das würde aus meiner Sicht die Glaubwürdigkeit des Ansatzes verdeutlichen.

    https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Landesparteitag_2019.1/Antr%C3%A4ge/F001.0

    Gruß Martin Bernhardt
    http://www.dynamic-applications.org

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    1. Hallo Martin,

      ich zweifle, dass dieser Antrag eine Mehrheit im Landesverband NRW der Piratenpartei finden wird. Ich glaube auch nicht, dass dieser Antrag dem Gedanken eines Grundeinkommens noch dem Recht auf Menschenwürde gerecht wird. In unserer Gesellschaft ist die Zuteilung von Wasser und Brot für ein menschenwürdiges Leben sicherlich nicht ausreichend. Was die politische Forderung eines Grundeinkommens anbetrifft, da waren die Piraten schon wesentlich weiter: „Jeder zahlt Steuern, jeder erhält ein Grundeinkommen!“ So hatten wir das Recht auf ein Grundeinkommen bei den Sozialpiraten begründet.

      Gernot Reipen
      ehemaliger Themenbeauftragter für Sozialpolitik der Piratenpartei Deutschland

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      1. Hallo Gernot,

        vielen Dank für deine konstruktive Rückmeldung. Also ich persönlich stehe dem bedingungslosen Grundeinkommen jetzt nicht ablehnend gegenüber. Der Staat wird ja letztlich von allen Menschen gebildet, also sollte man doch versuchen, eine gute Waage finden.

        Ich persönlich fände z.B. ein BGE von 250 Euro so einigermaßen denkbar. Dann müsste man das Kindergeld ein wenig anheben. Auch sollte man das opt-in machen, also das Finanzamt schickt mit dem nächsten Steuerbescheid einen Fragebogen, da kann man dann opt-in machen. Daraufhin fangen die an zu überweisen. Wer lieber selber seinen Beitrag für die anderen machen möchte, also wie die Selbständigen Unternehmer, das sollte akzeptiert werden.

        Dann sollte es so etwas wie eine aufstockende Absicherung geben für Leute, die aus irgendwelchen Gründen keine Arbeit zutrauen. Es steht ja im Grunde jedem Menschen frei, zu arbeiten, in diesem Land. Also Probleme gibt es ja genug. Du löst eins, indem du z.B. eine Kerze gießt oder etwas Lehm in deinem Garten ausgräbst, und dann beginnst du zu Töpfern. Auch sollte es so sein, dass du etwas Körner aussäen darfst, und dann solltest du ein Brot backen dürfen ohne dass das Patentamt dir das gleich wieder verbietet, weil es nicht offiziell zugelassen war, und die kleinen Tierchen es von ganz alleine befruchtet haben. Ich nenne das Artenvielfalt und die lehne ich nicht ab.

        Wenn aber jemand die Hürde nicht schafft, weil der oder die nun mal erschöpft ist, dass man nicht mehr weiterkann. Das haben wir ja auch alle schon mal gehabt. Dann finde ich erstmal sollten Menschen zu einem Arzt gehen dürfen, und wenn sie sich das nicht leisten können, dann sollte es dafür eine Grundversorgung geben. Ein Recht auf Leben. Das kann man auch dauerhaft in Anspruch nehmen, muss man mit dem Arzt klären.

        Dann sollte man auch geltend machen können, dass man z.B. 3 Kinder allein zu erziehen hat, und daher kann man nicht arbeiten, um die gleichzeitig zu versorgen, bzw. z.b. nur morgens wenn die in der Schule sind.

        Also der Teil sollte halt begründet sein, weil ich persönlich es als sehr unsozial ansehen würde, wenn man einfach so auf dem Rücken der Anderen lebt, die dafür vom Staat zu noch härterer Arbeit gezwungen werden. Insofern sollte ein BGE immer möglichst niedrig sein, also so etwas wie ein Basisgrundeinkommen. Also von 250 Euro kann man z.B. eine einfache Krankenkasse bezahlen, und dann kann man mit seiner Sache starten ohne dass man an einer kleinen Krankheit verstirbt. Wenn man dann auch noch das Pech hat, dass man keine Eltern mehr hat oder sie einen nicht mehr in die Wohnung lassen, dann sollte man sich eine eigene Unterkunft bauen oder eine mieten. Aber wenn man das gar nicht schafft, dann sollte man eine begründet beantragen können.

        Ich würde das insgesamt deckeln, also z.B. 500 Euro für Zusatzversorgungen. Sonst muss man aber wirklich eine Krankheit geltend machen, weil wenn z.B. eine 4-köpfige Familie jeder 250 vom Staat bekommt, dazu 500 Euro problemlos aufstocken kann, das sind ja schon 3000 Euro netto pro Monat. Wer soll das bezahlen? – am Ende wird es doch eh von den kleinen Leuten genommen, weil die korrupten Politiker und die Reichen sich schon lange einfach so das Geld der letzten einfachen, ehrlichen Leute, die überhaupt noch arbeiten ohne an die Subventionstöpfe dranzugehen, in die Taschen stecken. Ich persönlich lehne diese ganze linke Tasche – rechte Tasche Geldverschiebung als korruptionsnah ab, wenn es bei Leuten geschieht die sich noch nicht mal 100000 Euro besitzen. Man sollte schon Allgemeinwohl geltend machen, wenn man Steuern erhebt, und nicht dass man es einzelnen Interessensgruppen oder gar Menschen persönlich zukommen lässt.

        Insofern sehe ich das so, dass 750 Euro pro Person (Kinder und Alte sollten gleiche Rechte haben) doch wirklich entspannt ist. Wenn nun die reichste Stadt der Republik daher kommt, und meint 1000 Euro braucht man hier für ein Zimmer, dann können die ganzen Reichen in der Stadt da gern ein paar Taler zusammenlegen, dass es nicht bald völlig leer wird, und sie ihre ganzen Wohnungen nicht mehr so teuer vermieten können, weil die Leute längst nach Sachsenhausen oder Vorpommern gezogen sind. Ist aber fair enough. Es macht auch gar keinen Sinn, dass die Großstadt sich noch das Geld der armen Leute aus dem Umland zusammenzieht, weil sie einfach Hartz IV für 1250 Euro durchwinken. Das ist ja auch ne ziemlich fiese Masche, die aber praktiziert wird. Also man sollte schon erwarten, dass wenn man Geld von den anderen Menschen abziehen will, dass man da auch einen kleinen Beitrag bereit ist selber zu erbringen, also z.B. ein günstiges Studentenzimmer auf dem Land, und wenn man selber mit helfen soll das auszubauen, dann hat man doch wenigstens Arbeit gefunden. Das ist doch eine schöne Sache.

        Was ich nicht so gut finde, ist, dass es im Moment eine Art Flatrate gibt, also den Hartz IV Regelsatz, der zwar nach Weltstandard betrachtet höchst dekadent daherkommt, wenn man bedenkt wie anderswo die Menschen verhungern. Der doch aber hier noch das Problem erzeugt, dass die Leute da geradezu ins Netz gehängt werden.

        Also die Bürokraten machen einerseits Stress, dass man ausreichend Arbeit finden soll (was ja an sich nicht schwer ist, gibt immer viel zu tun), und andererseits wenn man dann eine findet, dann hat man auch wieder nix davon.

        Das macht ja gar keinen Sinn. Einmal in Hartz IV gefangen, schon wirst du zum Bittsteller gemacht.

        Also würde ich den Anreiz so setzen, dass man einfach wenn man da ankommt, und man weiß nicht mehr weiter, dann bekommt man so ganz kleine Aufgaben zur Lebenshilfe. Am ersten Tag wird man zum Ordnungsamt zu seiner eigenen Gemeinde geschickt, und da soll man sich einen Gewerbeschein holen. Das ist gar nicht so teuer, 20 Euro. Wenn man den beim nächsten Mal mitbringt, dann bekommt man wieder die ganzen bis zu 750 Euro für den Monat für jede Person der Familie. Am nächsten Mal soll man dann zum Finanzamt gehen, und sich eine Steuernummer holen. Jetzt wird es schon ein bisschen schwieriger, weil man eine Entscheidung treffen muss. Freelancer oder doch gleich Unternehmer? – man kann ja auch auf Kleinstunternehmer ohne MwSt. machen.

        Wenn man das geschafft hat, dann hat man doch schon 2 kleine Erfolge. Und man hat das erste Mal selbständig sich etwas erarbeitet, das ist ja der Unterschied zu den Angestellten. Die bekommen einfach nur die Arbeit auf den Tisch geknallt, bis sie völlig erschöpft sind, von den reichen Zecken die ganz oben sich schon die Landhäuser bauen. So funktioniert ja z.B. der klassische Mittelstand, mit Abteilungsleiter, GF, Vorstand, Aufsichtsrat usw. Die muss der arme Arbeitnehmer alle mit durchschleifen, obwohl die nur regieren und kaum Wertschöpfung betreiben.

        Wenn man nun die beiden Scheine erlangt hat, dann ist man Arbeits-berechtigt. Das ist doch schon mal super. Jetzt kann man seinem Nachbarn anbieten den Rasen zu mähen, oder man bietet an Haare zu schneiden, oder Brot zu backen für einen Euro oder zwei, oder Töpfern oder Makramee. Oder man schreibt eine Anleitung, wie sowas geht, und dann verkauft man die. Oder man programmiert etwas, und dann können die anderen das Programm nutzen.

        Nach Recht und Gesetz muss man nun nachweisen, dass man kein Betrüger ist, der auf Kosten der anderen lebt. So ist das nun mal als Unternehmer, weil die halt am besten verstanden haben wie man die Wertschöpfung betreibt. Nun hilft das Jobcenter auch gern weiter und übernimmt erst mal die Buchhaltung. Dann braucht man sich da noch nicht drum kümmern. Beizeiten z.B. Quartalsweise wird dann die Zahlung der Zuschüsse etwas reduziert. Ich würde z.B. immer alles Geld bei den Leuten lassen, die es noch nicht geschafft haben. Grundsätzlich. Wenn man sich etwas ehrlich erarbeitet hat, dann soll man das behalten dürfen. Die Belastung der Anderen, also der Zuschuss zum Leben, der wird automatisch um die Hälfte gekürzt, von dem, was man verdient hat. Also wenn man sich jetzt schon 10 Euro am Tag verdient im Durchschnitt, und im Monat hat man dann schon 300 Euro verdient, dann kann man die behalten und man bekommt nur noch 600 Euro dazu, statt 750. Dann hat man aber trotzdem schon 900 Euro in der Hand, weil man die ganzen 300 Euro behalten durfte, und es wurden noch 600 Euro dazu gegeben.

        So geht es dann weiter, bis man dann in 1-2 Jahren so weit ist, dass man sich 1000 Euro verdienen kann. Nun sind alle Zuschüsse ausgeglichen, das Amt zahlt einfach 500 Euro weniger also ist man bei 0 Euro Zuschuss und 1250 Euro Einkommen pro Monat. Nun ist man auch so weit, dass man sich einen Buchhalter suchen kann, also den ersten weiteren Arbeitsplatz finanziert. Wenn man dann noch mehr verdient, dann kann man das BGE ja einfach abbestellen, und dann hat man es geschafft.

        So würde ich das als relativ optimal ansehen.

        In dem Antrag habe ich ja auch angesprochen, dass es im Gegenzug keine sittenwidrigen Mindestlöhne mehr geben soll. Weil ich persönlich das als extrem unsozial und wenig Allgemeinwohlförderlich ansehen würde, wenn es Politikern erlaubt wird, so ein Gesetz zu beschließen, was es verbietet Menschen eine Arbeit zu geben, die neu hier ankommen, wenig können und die ganzen Formalien und die Sprache noch nicht so beherrschen, und die dann hier mit anpacken wollen, Da finde dich das nicht richtig, wenn solche ehrbaren Leute dann noch mit Steinen beschmissen werden von solchen, die sich nur noch selbstgerecht das Geld zusammenraffen, obwohl sie längst zu dein reichsten Menschen auf diesem Planeten gehören.

        So, ich hoffe mal, das hat jetzt keinen beleidigt und bin selber mal gespannt, was die Piraten zu dem Antrag sagen.

        Gruß Martin Bernhardt
        http://www.dynamic-applications.org

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