Aufruf zur Mitarbeit und Mitgestaltung

Zweites Arbeitstreffen „Digitalisierung? Grundeinkommen!

In Anbetracht der aktuellen Situation, dass unsere Volksparteien (CDU/CSU und SPD) in der Wählergunst derzeit einen Sinkflug hinlegen, könnte in naher Zukunft auch Themen, die bisher nicht auf ihrer Agenda standen, in ihren Fokus geraten. Neben Klimawandel könnte auch das Thema Grundeinkommen in den politischen Diskurs geraten. So will z. B. der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Berlin ein solidarisches Grundeinkommen einführen.
Die politische Debatte um ein Grundeinkommen hat auch deshalb Fahrt aufgenommen, weil sich namhafte Manager und Chefs von DAX-notierten Großunternehmen positiv zum Grundeinkommen geäußert haben. So fordert der Gründer der dm-Drogeriekette, Götz Werner, schon seit Jahren ein konsum-steuerfinanziertes Grundeinkommensmodell. Timotheus Höttges, von der deutschen Telekom, hält eine Gewinnbesteuerung als den wahrscheinlich richtigen Weg, um ein Grundeinkommen zu finanzieren. Und für Joe Kaeser, von der Siemens AG, ist eine Art Grundeinkommen für Deutschland mittlerweile unvermeidlich.

Bei soviel Aufwind für ein Grundeinkommen, wollen wir uns aber keine Mogelpackung andrehen lassen, die nur dazu dient, die Gewinne zu maximieren, die Dividenden zu steigern und die Konsumfähigkeit und die Investitionssicherheit in einer Gesellschaft zu gewährleisten. Nicht mit uns!

Wir wollen bei der politischen Debatte um ein zukünftiges Grundeinkommen mitreden, auch wenn uns basisdemokratische Strukturen innerhalb einer Legislaturperiode auf Bundesebene, wie z. B. Volksentscheide, auch weiterhin verwehrt bleiben. Dazu haben wir unser Positionspapier „Das Frankfurter Manifest“ erarbeitet und verabschiedet. Nun gilt es in 2019 die politischen Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens, wie es das Manifest beschreibt, in die politische Grundeinkommens-Debatte einzubringen. Und dazu brauchen wir eure Hilfe.

1. Wir brauchen zum einen Leute, die uns beim Aufbau einer zukünftigen Arbeitsstruktur behilflich sind. Dazu zählen einen Newsletter und einen Mailverteiler einzurichten und zu pflegen, die den aktuellen Datenschutzrichtlinien entsprechen.

2. „Ohne Moos nix los!“ Wenn wir 2019 Kampagnen zum Grundeinkommen starten, brauchen wir ein durchdachtes Finanzierungskonzept. Auch hier sind Ideen und Vorschläge willkommen.

3. Und damit wir 2019 mit unseren Kampagnen in die Öffentlichkeit und in die Medien gelangen, dazu brauchen wir ebenfalls Ideen und Vorschläge. Aber auch Unterstützung von BGE-Aktivisten und Initiativen vor Ort.

Nicht jeder wird die Zeit haben, am Freitag, den 16.11.18, in Berlin bei der zweiten Arbeitstagung dabei zu sein. Das soll euch aber nicht davon abhalten, an den Vorbereitungen für 2019 aktiv teilzunehmen und mitzugestalten. Deshalb habe ich euch ein Arbeitspad eingerichtet, wo ihr eure Ideen und Vorschläge eintragen könnt.

Wer zukünftig aktiv mitarbeiten und mitgestalten will, der kann sich schon jetzt unter https://digibge.wordpress.com/anmeldung-zur-mitarbeit/ anmelden.

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