Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt das Frankfurter Manifest

Neben dem Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland unterstützt jetzt auch der Landesverband Bayern das Frankfurter Manifest. https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
In der Begründung heißt es: „Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern hat am Landesparteitag 18.1 beschlossen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.“

Für die Piratenpartei Deutschland ist die Forderung eines bedingungslosen Grundeinkommens untrennbar verknüpft mit ihren politischen Zielsetzungen im Zeitalter der Digitalisierung. So lautet der einführende Satz in der Präambel ihres Grundsatzprogramms:
„Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet“.
Und ergänzend im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 lautet die Präambel zu Arbeit und Soziales:
„Für uns PIRATEN steht der Mensch mit seiner Würde und seinen Grundrechten im Mittelpunkt der Sozialpolitik. Daher setzen wir uns für das Bedingungslose Grundeinkommen ein. Denn die fortschreitende Digitalisierung macht die althergebrachte Forderung nach Vollbeschäftigung zunehmend obsolet und stellt damit die gesamte Gesellschaft vor neuen Herausforderungen. Die bisherige Politik, die diesen mit einseitigen, nur der Wirtschaft, dem Kapital und der Gewinnoptimierung dienenden Gesetzen, wie der Agenda 2010 begegnet, ist weder tragfähig noch zukunftsfähig.“

Wie im Frankfurter Manifest gefordert, so sind auch für PIRATEN eine soziale Infrastruktur und die Forderungen nach Commons und Gemeingüter ein elementarer Bestandteil ihrer Politik. Ebenso die direkte Mitgestaltung in allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens durch direkte Demokratie.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen als positives Element zur gemeinsamen Gestaltung des digitalen Zeitalters, das haben die PIRATEN, als eine der wenigen Parteien in Deutschland, schon sehr früh erkannt.

Ein Kommentar zu „Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt das Frankfurter Manifest

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