Protokoll des Zweiten Arbeitstreffen

Ein Beitrag von Ulrich Franz und Gernot Reipen


Am Freitag, den 16.11.18, trafen sich in Berlin 14 Unterstützer*innen des Frankfurter Manifests um über die zukünftigen Arbeitsstrukturen (Arbeitsprozesse), die Finanzierung und über erste Kampagnen und Veranstaltungen für 2019/2020 zu debattieren. Angestrebt wird eine Kooperation mit Gruppen, die sich zwar mit der Digitalisierung beschäftigen (z.B. Chaos Computerclub), die aber das Thema Grundeinkommen bislang nicht auf ihrer Agenda haben.
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BGE – Gesellschaftspolitischer Paradigmenwechsel

Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow

vom Landesvorstand Niedersachen der Piratenpartei Deutschland

 

Die Würde des Menschen ist unmittelbar mit seiner Freiheit verbunden. Das bedeutet auch, mehr tun zu können, als sich nur ständig im Kampf gegen die Existenzangst zu befinden. Daher setzt die Betrachtung des bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für uns Piraten Niedersachsen nicht nur die wirtschaftspolitische, sondern auch die sozialpolitische, ja sogar die gesamtgesellschaftspolitische Sicht voraus. Die Arbeit und der Arbeitsmarkt der Zukunft werden sich grundlegend verändern. Je nach Szenario wird ein Wegfall von 30 bis 50 Prozent der Arbeitsplätze prognostiziert. Eine Vorstellung, die die Menschen in unserer Gesellschaft vor ungeahnte Aufgaben stellt. Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist ein Teil der Lösung.
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Veranstaltung zum Frankfurter Manifest in Weimar

Ein persönlicher Bericht.

Portrait 5Rund 40 Besucher hatten sich am Dienstag, den 30.10.18 im Gewölbekeller der Stadtbibliothek Weimar eingefunden, um sich über das Frankfurter Manifest und die politischen Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens zu informieren. Die Einladung zu dieser BGE-Veranstaltung war von den Organisationen der Initiative Grundeinkommen Weimar, der Ortsgruppe Attac und mit freundlicher Unterstützung der Stadtbibliothek erfolgt.
Möglicherweise hätten sich noch ein paar mehr interessierte Gäste eingefunden, wenn die regionale Zeitung die Terminankündigung ein paar Tage früher und nicht am 30.11. veröffentlicht hätte. Ein Problem, dass offensichtlich nicht nur auf die Stadt und die Region Weimar beschränkt ist.
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Aufruf zur Mitarbeit und Mitgestaltung

Zweites Arbeitstreffen „Digitalisierung? Grundeinkommen!

In Anbetracht der aktuellen Situation, dass unsere Volksparteien (CDU/CSU und SPD) in der Wählergunst derzeit einen Sinkflug hinlegen, könnte in naher Zukunft auch Themen, die bisher nicht auf ihrer Agenda standen, in ihren Fokus geraten. Neben Klimawandel könnte auch das Thema Grundeinkommen in den politischen Diskurs geraten. So will z. B. der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Berlin ein solidarisches Grundeinkommen einführen.
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Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt das Frankfurter Manifest

Neben dem Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland unterstützt jetzt auch der Landesverband Bayern das Frankfurter Manifest. https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
In der Begründung heißt es: „Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern hat am Landesparteitag 18.1 beschlossen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.“
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