Grundeinkommen in Liechtenstein

Die Diskussion über ein Grundeinkommen und dessen Umsetzung findet mittlerweile auf breiter Ebene in der Öffentlichkeit statt. Der Volksentscheid in der Schweiz 2016 über ein Grundeinkommen war nur der Anfang einer Reihe von Umsetzungsversuchen. Es folgte ein Modellversuch in Finnland und regionale Tests in den Niederlanden. Auch in Belgien, sowie zuletzt in der Schweiz und in Deutschland wurden und werden solche „Modellversuche“ regional diskutiert, wie z.B. im Kanton Zürich, in Schleswig-Holstein, in Flensburg oder in Göttingen.

Wie sinnvoll solche Modellversuche sein mögen, möge jeder selbst versuchen zu beantworten. Sie können aber die tatsächlichen kurz- und langfristigen Einflüsse eines Grundeinkommens auf Gesellschaft, Wirtschaft und Politik nur bedingt widerspiegeln. Das könnte nur ein „Grundeinkommensversuch“ mit einer Laufzeit von mindestens fünf bis zehn Jahren in einem konkreten Staat.


Wäre so etwas möglich? Und welches Land wäre dazu geeignet und auch willens diesen Schritt zu wagen? Mit diesen Fragen beschäftigt sich seit Anfang des Jahres die internationale Arbeitsgruppe ARGE LIBIC (ARbeitsGEmeinschaft Liechtenstein BasicInCome) bestehend aus neun Personen aus Liechtenstein, der Schweiz, Österreich und Deutschland. Alle gehören zur BGE-Rheintal (der Ostschweizer BGE-Arbeitsgruppe), die auch bei der schweizer Volksabstimmung zum BGE involviert war. Letztere gehört wiederum zum „WLF“, dem Forum für wirtschafts- und gesellschaftspolitische Zukunftsfragen Werdenberg-Liechtenstein.

Die ARGE LIBIC möchte die Grundlagen zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in Liechtenstein schaffen. Die Idee dazu stammte bereits aus dem Jahre 2017, wurde aber erst Anfang des Jahres konkret. Ziel ist es, eine monatliche Bargeldauszahlung an alle Liechtensteiner zu erreichen, „damit ihr Grundeinkommen gesichert ist“. Vor allem aber geht es der Gruppe darum, klare Daten, Fakten und Zahlen zu liefern, um die Debatte um ein Grundeinkommen endlich von der Diskussions- und Philosophie-Ebene zu befreien. „Voraussetzung wäre“, so Stephan Gstöhl, Mitglied der Arbeitsgruppe, „das Thema einer breiten Masse greifbar zu machen.“

Zur Zeit werden verschiedene Varianten und Finanzierungsmodelle zur Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommen ausgearbeitet und durchgerechnet. Liechtenstein wäre als Land, das ein Grundeinkommen einführt, durchaus geeignet. Der Freistaat ist mit 160,477 km² überschaubar, die Wege kurz und die Bevölkerungszahl nicht sehr hoch (37.877, Stand 2017). Außerdem spricht eine gute Vernetzung innerhalb der Bevölkerung dafür, dass eine gute Debatte über die Einführung eines Grundeinkommens zukünftig vonstattengehen könnte.

Unvorbereitet gehen die Liechtensteiner nicht in BGE-Planung. Hohes Interesse in Liechtenstein zeigte sich bereits Anfang des Jahres, als die Arbeitsgruppe in Anwesenheit des Regisseurs Christian Tod die Filmpremiere von „Free Lunch Society“ organisierte. Das Kino war berstend voll, und Leute mussten sogar nach Hause geschickt werden – was dort selten der Fall ist. Ferner führt die Arbeitsgruppe bereits seit letzten Jahres Gespräche auf höchster Regierungsebene (Regierungschef, Wirtschaftsminister, Gesundheitsminister, etc…). Auch von wissenschaftlicher Seite soll das Projekt betreut werden. So besteht Kontakt zur Universität Liechtenstein sowie zum Statistikamt. Erst kürzlich war ein Mathematiker aus der Schweiz bei der Arbeitsgruppe zu Gast, der mit hilfreichen Formeln zur Berechnung eines BGE dienen konnte. Auch die vielen Kontakte zu Personen aus Politik und Wirtschaft, die vorhanden sind, all das klingt sehr vielversprechend. Mit der Realisierung wird es aber, im Gegensatz zu einer Terminankündigung in einem Zeitungsartikel vom 16. Juli 2018, noch etwas dauern. In den nächsten Jahren soll ein Konzept für den Freistaat Liechtenstein ausgearbeitet werden, so Markus Härtl von der ARGE LIBIC.

Wer weiterhin aktuelle Informationen aus erster Hand über das Grundeinkommen in Liechtenstein erhalten möchte, der sollte sich bei unserem Blog als FOLLOWER anschließen. Wir werden, Dank Markus Härtl, in regelmäßigen Abständen darüber berichten.

Ergänzung vom 30. Juli 2018: Neuer Zeitschungsbericht zum Grundeinkommen in Liechtenstein vom 25. Juli 2018.

Ein Kommentar zu „Grundeinkommen in Liechtenstein

  1. Die Kleingeister, die ich rief.

    Ausgangskritik zum „Grundeinkommen in Liechtenstein“
    https://digibge.wordpress.com/2018/07/28/grundeinkommen-in-liechtenstein.

    Zitat: „Klingt alles sehr schön, nur genauso weit sind wir in Schleswig Holstein auch. Und dann kommt die gut organisiere Schar bGE Gegner und baut ihre Bremser Maschine auf. Ich finde Liechtenstein mit 37000 Einwohnern nicht sehr repräsentativ. Wie viele armutsgefährdete prekär Beschäftigte gibt es da denn?“ – Zitat-Ende.

    Ich halte es persönlich für unfair, nur dort von einem Grundeinkommen zu sprechen, wo eine „Umverteilung von reich zu arm“ stattfinden soll. Hinter der Idee eines Grundeinkommens steckt weit mehr als eine bloße staatliche Transferleistung. Sowohl auf unserem Blog http://www.digibge.wordpress.com als auch im Frankfurter Manifest gehen wir darauf näher ein!

    Und persönlich glaube ich auch nicht, dass Deutschland nun das erste Land weltweit sein wird, dass ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen wird. Und das liegt nicht daran, dass es nicht realisier- und finanzierbar wäre. All das wurde schon hinreichend widerlegt. Es liegt allein an den Kleingeistern die wir riefen und die wir an die Spitze unserer Gesellschaft „gewählt“ haben!

    Mit dem SPD Politiker Helmut Schmidt starb die Generation von Politikern mit Visionen in unserem Land aus, wie sie der Visionär Willy Brand noch verkörperte. Zitat Helmut Schmidt: „Wer Visionen hat, der sollte zum Psychiater gehen.“ Wer glaubt, dass wir mit den Kleingeistern in der Regierung und in den Spitzen der Parteien eine derart evolutionäre Idee, wie ein Grundeinkommen in Deutschland einführen könnten, der kann genauso gut an den Weihnachtsmann oder Osterhasen glauben. Wenn wir ein Grundeinkommen in Deutschland umsetzen wollen, bedarf es einer grundlegenden Reform unserer parlamentarischen Demokratie, als eine wesentliche Voraussetzung. Stichwort: Bürgerentscheid und Volksabstimmung.

    Gefällt mir

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google+ Foto

Du kommentierst mit Deinem Google+-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s