Modellversuch zum Grundeinkommen in der Universitätsstadt Göttingen

Göttingen 20. Juni 2018 In der niedersächsischen Universitätsstadt Göttingen soll ein Modellversuch zum Grundeinkommen eingeführt werden. Die Fraktion P2 im Kreistag Göttingen hat für den Kreistag am 20. Juni 2018 einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen eingebracht. Der Landkreis Göttingen soll sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen und ein Modellprojekt hierzu beantragen, so lautet die offizielle Pressemitteilung, die die P2-Fraktion zu ihrem Antrag herausgegeben hat. Ansprechpartner sind der wissenschaftliche Publizist und Verleger Dr. Meinhart Ramaswamy von der Piratenpartei und der Kreistagsabgeordnete Konrad Kelm von der Partei die LINKE.

„Unsere Gesellschaft bezahlt nur Erwerbsarbeit. Der überwiegende Teil der Arbeit die verbracht wird, ist unbezahlte Arbeit. Ehrenamtliche Arbeit, Erziehungs- und Pflegearbeit in der Familie, ehrenamtliche Tätigkeit, bürgerliches oder politisches Engagement wird nicht vergütet“ so der Fraktionsvorsitzende Dr. Mohan Ramaswamy, seit 2014 Mitglied des Göttinger Stadtrats.

Jeder Mensch soll ein Grundeinkommen bekommen, sodass sein Lebensunterhalt und seine Beteiligung am kulturellen und gesellschaftlichen Leben gesichert ist. Er muss nicht mehr jeden Job annehmen und kann Teilzeitarbeit mit Familienleben und gesellschaftlicher Beteiligung kombinieren, heißt es in der Pressemitteilung weiter.

Finanziert werden soll der Modellversuch zum Grundeinkommen aus Steuern wie z. B. Vermögensteuer, Luxussteuer und einer Ressourcenverbrauchssteuer. Ein Teil ließe sich auch durch Einsparungen erzielen, weil der riesige staatliche Verteilungs- und Kontrollapparat bei Hartz 4 nicht mehr gebraucht würde. „Die Diskussion über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens findet der Zeit in der SPD, bei den GPRÜNEN und in den Gewerkschaften statt. Eine Ursache hierfür ist die gemeinsame Kritik an den ‚Hartz 4‘ Regelungen. Aus unserer Sicht ist  ‚Hartz 4‘ nicht reformierbar und muss durch eine sinnvolle Alternative abgeschafft werden“, so ergänzt das Fraktionsmitglied Hans Georg Schwedhelm aus Duderstadt die Begründung des Antrags. „In der Diskussion ist häufig zu hören, dass die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens dazu führt, etwas überspitzt dargestellt, dass niemand mehr zur Arbeit geht. Wir wissen, dass das so nicht eintreten wird und möchten deshalb ein Grundeinkommen in der Bundesrepublik ausprobieren. Dazu schlagen wir den Landkreis Göttingen vor“, so Dr. Ramaswamy abschließend.

2 Kommentare zu „Modellversuch zum Grundeinkommen in der Universitätsstadt Göttingen

  1. BGE = Umverteilung von Oben nach Unten
    Durch das BGE kann jeder sein selbstbestimmtes freies Leben führen, es schafft Chancengleichheit und Gerechtigkeit für alle. Die Gesellschaft benötigt neue Zukunft-Visionen wenn dank künstlicher Intelligenz und neuester Technik die Mehrheit der Jobs in den nächsten Jahren überflüssig werden. Statt Taxi, LKW zu fahren, in der Verwaltung zu sitzen, am Fließband, oder an der Kasse zu stehen, sollte jeder seine besonderen Begabungen fördern können und Jugendträume umsetzen. Davon hat die Gesellschaft unendlich viel mehr als vom Hartz4 Zwang zur Niedriglohnarbeit, denn es sind neue Ideen welche ein Land voranbringen.

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