BürgerInnnversicherung und bedingungsloses Grundeinkommen

Autor: Werner Rätz (AG genug für alle, Attac)

Christoph Butterwegge ist ein verdienter und in der Linken allgemein anerkannter Armutsforscher. Auch sein Antreten als Kandidat der LINKEN für die Bundespräsidentschaft 2017 war mutig und verdienstvoll, zeigte sich doch damit exemplarisch, dass es für jede Position im scheinbar alternativlosen neoliberalen Immer-weiter-so sowohl eine inhaltliche und wie eine personelle Alternative gibt. Aber manchmal scheint Christoph von einer Begriffsstutzigkeit, die nur schwer nachzuvollziehen ist. Warum eine soziale BürgerInnenversicherung im Gegensatz zu einem bedingungslosen Grundeinkommen stehen soll, wie er seit Jahren behauptet, ist zum Beispiel in keiner Weise einzusehen.

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Bedingungsloses oder emanzipatorisches Grundeinkommen

Häufig wird die Frage gestellt, worin unterscheidet sich ein bedingungsloses von einem emanzipatorischen Grundeinkommen und brauchen wir eine solche Trennung in der Definition.

Werner Rätz von der Arbeitsgruppe Genug für Alle, Attac Deutschland, hat versucht auf der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 25. – 26. Mai 2018 in Frankfurt am Main eine Antwort zu geben. Er hob noch einmal die Frage hervor, warum diese Arbeitstagung notwendig geworden ist. Was bedeutet es für uns, wenn (Silikon)-Manager sich für ein Grundeinkommen aussprechen? Rätz benennt zwei Gründe:
a) Durch ein Grundeinkommen lässt sich der Konsum (der Kauf von Gütern) sicherstellen, auch dann, wenn das Einkommen aus der Produktivität durch die Digitalisierung alleine nicht mehr in Zukunft ausreichen wird.
b) Dort wo Menschen zukünftig noch in der Produktion tätig sein müssen, sollen diese Erwerbsarbeiter möglichst billig, isoliert und ungeschützt ihre Arbeit verrichten. Stichwort: Billige Arbeit zur Profitmaximierung.

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Modellversuch zum Grundeinkommen in der Universitätsstadt Göttingen

Göttingen 20. Juni 2018 In der niedersächsischen Universitätsstadt Göttingen soll ein Modellversuch zum Grundeinkommen eingeführt werden. Die Fraktion P2 im Kreistag Göttingen hat für den Kreistag am 20. Juni 2018 einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen eingebracht. Der Landkreis Göttingen soll sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen und ein Modellprojekt hierzu beantragen, so lautet die offizielle Pressemitteilung, die die P2-Fraktion zu ihrem Antrag herausgegeben hat. Ansprechpartner sind der wissenschaftliche Publizist und Verleger Dr. Meinhart Ramaswamy von der Piratenpartei und der Kreistagsabgeordnete Konrad Kelm von der Partei die LINKE.

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Unser Positionspapier

Hervorgehoben

Frankfurter Manifest

Das vorliegende Positionspapier zu den Bedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens wurde bei der Arbeitstagung am 26.05.18 in Frankfurt erarbeitet und verfasst.
Hier das Manifest als pdf-Datei

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

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Mitgliederentscheid für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen

»Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.«
– Victor Hugo –

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken (BAG) führt einen Mitgliederentscheid zum Grundeinkommen aus.
Jedes Mitglied der Partei DIE LINKE kann beim Geschäftsführenden Parteivorstand beantragen, einen Mitgliederentscheid zuzulassen über folgenden Abstimmungstext:

»Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

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Grundeinkommen versus soziale Bürgerversicherung

Am Donnerstag, den 07.06.2018, fand eine durchaus interessante Diskussionsrunde als livestream des WDR5 statt. Titel der Sendung „Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gute Idee?“

Eingeladen waren der Philosoph und Publizist David Precht und Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler und Armutsforscher. Leider ist dieser livestream nicht in der Mediathek abrufbar!

Ich fand die Sendung sehr interessant, weil zwei unterschiedliche Sozialstaatsmodelle gegenübergestellt wurden. Zum einen das Modell eines beding Grundeinkommens, vertreten durch Precht. Zum anderen das Modell einer sozialen Bürgerversicherung, vertreten durch Butterwegge.

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Ein Dorf testet die Zukunft.

Die Gemeinde Rheinau in der Schweiz will das Grundeinkommen testen und die erste Grundeinkommensgemeinde in der Schweiz werden. Zunächst ist dieses „Experiment“ für zwei Jahre ausgelegt. Die Idee dazu stammt von der Filmemacherin Rebecca Panian, die Anfang 2018 einen entsprechenden Aufruf in der Schweiz startete. Aus den rund 100 Meldungen wurde schließlich die Gemeinde Rheinau vom Kern-Team des Projektes Jens Martignoni (MBA, Ing.FH), Ökonom und Wissenschaftler, Ralph Moser, Grundeinkommens-Experte und Mitglied des Zürcher Vereins „DeinGrundeinkommen“ und Rebecca Panian, ausgewählt.

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