Videodokumentation der BGE-Arbeitstagung

Wir werden zeitnah eine vollständige Videodokumentation der BGE-Veranstaltung unter YouTube Kanal digiBGE online stellen. Unser Ziel ist es, eine möglichst transparente offene Dokumentation allen zur Verfügung zu stellen, die an der Tagung nicht teilnehmen konnten. Sie dient auch als Mediathek und Quelle für alle, die sich intensiv mit dem Thema BGE und Digitalisierung, insbesondere Arbeit 4.0, informieren wollen. Besonders letzteres nicht aus der Sicht von Arbeitgebern, Unternehmensverbänden und Parteien. Wir folgen damit einem Wunsch, der bei der Arbeitstagung häufig eingefordert wurde. Digitale-Plattformen müssen die Vielfälligkeit einer Gesellschaft zum Ausdruck bringen und dürfen nicht von global agierenden Unternehmen vereinnahmt und einseitig, im Interesse ihrer wirtschaftlichen Ansprüche und Zielsetzungen, interpretiert oder sogar manipuliert werden.

Deswegen dürfen alle Beiträge als OpenSource mit Hinweis auf die Ursprungsquelle verwendet und geteilt werden, sofern die Beiträge nicht für kommerzielle Zwecke eingesetzt werden.

Abendveranstaltung am 25. Mai 2018

  1. DigiBGE-01 Begrüßung
    und Vorstellung der Referenten durch Dagmar Paternoga (Attac, AG Genug für alle).
  2. DigiBGE-02 Arbeit 4.0
    Einführung in das Thema „Arbeit 4.0“ und den Einfluss auf die Arbeitswelt von morgen
    Referent: Werner Rätz (Attac, Genug für alle).
    Wie könnte die Arbeitswelt der Zukunft – Stichwort: Arbeit 4.0 – aussehen unter der Entwicklung der Digitalisierung. Das war das Thema des Einführungsvortrages von Werner Rätz (Attac Deutschland, AG Genug für Alle) bei der Abendveranstaltung „Digitalisierung? Grundeinkommen“ am 25.-26. Mai 2018 in Frankfurt am Main.
    Hauptthema seines Vortages ist der Prozess Arbeit 4.0, der vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) von Ende 2015 bis Ende 2016 durchgeführt wurde. Grundlagen sind das Grün- und vor allem das Weißbuch zu Arbeit 4.0, die u.a. zu diesem Prozess veröffentlicht wurden.In Ergänzung dazu noch ein Link von der Bertelsmann-Stiftung zum Barcamp Arbeit 4.0.
  3. DigiBGE-03 Grußwort von Jörg Ackermann vom Netzwerkrat Grundeinkommen
  4. DigiBGE-04 Digitalkapitalismus und Grundeinkommen
    Referent: Timo Daum
    Timo Daum geht in seinem Vortag auf die Arbeitswelt von digitalen Unternehmen ein. Ein neoliberales Grundeinkommen wird häufig in Verbindung mit Digitalkapitalismus von Großkonzernen (Silicon-Valley-Unternehmen) und Managern (Timotheus Höttges, Elon Musk, Mark Zuckerberg etc.) eingefordert.
    Die Digitalisierung wird die herkömmliche Erwerbsarbeit, die gekennzeichnet war durch eine Festanstellung bei einem Großunternehmen, sehr stark verändern. Digitale Unternehmen werden in Zukunft nur die digitale Plattformen und die Algorithmen zur Verfügung stellen und daraus hauptsächlich ihren Profit erzielen. Der Erwerbstätige wird in Form eines Mini-Unternehmens diese zur Verfügung gestellten Plattformen und Algorithmen nutzen, um „selbständig“ und ohne soziale Absicherungen seinen Lebensunterhalt zu verdienen. Er trägt dabei allein das volle „unternehmerische“ Risiko. Ein neoliberales Grundeinkommen könnte dieses Risiko „absichern“ helfen, ohne dass die digitalen Unternehmen in soziale Verantwortung treten müssten. Daraus leitet sich die Forderung eines neoliberalen Grundeinkommens ab.
  5. DigiBGE-05 Die Diskussion über das Grundeinkommen heute
    Referent: Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn
    Die Grundeinkommensdebatte hat sich in den letzten Jahren wesentlich verändert. Die Frage: „Geht das überhaupt und ist ein BGE finanzierbar?“ wird zwar nach wie vor gestellt, hat aber an Bedeutung verloren.
    Auf der einen Seite hingegen sind neue BGE-Mitstreiter, besonders aus der Wirtschaft, hinzugekommen. Auf der anderen Seite sind einige BGE-Aktivsiten dem Grundeinkommen gegenüber wieder skeptisch geworden. Ohne Zweifel jedoch spielt das Grundeinkommen eine zentral wichtige Rolle in der Gestaltung einer zukünftigen Gesellschaft im Zeitalter der Digitalisierung. Dabei ist, nach Wolfgang Strengmann-Kuhn, nicht die Höhe des Grundeinkommens für den emanzipatorischen Faktor entscheidend, sondern vielmehr die Rahmenbedingungen unter denen ein BGE verwirklicht wird.
  6. Fragen aus dem Publikum und Antworten Teil 1
    Das Buch von Ulrich Beck „Schöne neue Arbeitswelt“ beschreibt den sozialen Rückschritt in unserer Arbeitswelt. Stichwort „Braziliarisierung“ unserer Arbeit, als Beispiele die prekären Beschäftigungsverhältnisse. Muss ein BGE demnach nicht mehr sein als nur eine Transferleistung? Sollte ein BGE nicht vielmehr eine neue Gesellschaftsordnung ermöglichen und zu einer Wir-Gesellschaft führen?Antworten der Referenten:
    Timo Daum sieht Parallelentwicklungen zum Frühkapitalismus. Als Beispiel beschreibt er den Arbeitstag eines Journalisten.
    Für Wolfgang Strengmann-Kuhn ist das Grundeinkommen weit mehr als nur eine Transferleistung. Die sogenannten Ich-AGs haben gezeigt, dass es nicht ausreicht zu sagen: Du musst jetzt klarkommen! Gemäß dem neoliberalen Motto: Jeder ist seines Glückes Schmied.
    Die entscheidende Frage ist: Lässt man die Leute allein oder sollten wir nicht eher eine Gesellschaft fördern, in der jeder seinen Platz hat?
  7. Fragen aus dem Publikum Teil 2
    Fragen zum Grundeinkommen, Mindestlohn, Arbeitszeitverkürzung, Umverteilung, Finanzierung, Schuldgeld, solidarische Marktwirtschaft und kapitalistische Planwirtschaft. Das BGE sollte immer im gesellschaftlichen Kontext betrachtet werden.
  8. Beantwortung der Fragen aus Teil 2
    Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn: Wirtschaftsstrukturen müssen mitbetrachtet werden, denn die Digitalisierung birgt die Gefahr des freien Kapitalismus. Daher spielt die Umverteilung eine wichtige Rolle, ebenso wie die Arbeitszeitverkürzung. Dazu nannte er ein paar Zahlen: Zur Zeit beziehen in Deutschland 8 Mio. Menschen Grundsicherung und 12 bis 13 Mio. Menschen beziehen Hartz-IV.
    Auch sollte man bei der Diskussion eines BGE nicht die Postwachstumsdebatte außer acht lassen. Denn durch die Digitalisierung besteht die Gefahr eines zukünftigen Raubbaus an der Natur und des Menschen und ebenso eine starken Polarisierung.
    Für Strengmann-Kuhn ist das solidarische Bürgergeld nach Althaus nicht eindeutig als ein neoliberales Grundeinkommensmodell zu bewerten. Das Modell enthält eine Renten- wie auch eine steuerfinanzierte Krankenversicherung. Allerdings stellte Althaus sein Modell als Gegenpol zur Forderung eines bundesweiten Mindestlohns.
    Timo Daum sieht die Gefahr einer neoliberalen BGE-Falle. Daher haben Kernpunkte wie öffentliche Daseinsfürsorge und Bürgerversicherungen usw. neben BGE eine wesentliche politische Bedeutung. Das Grundeinkommen darf nicht als 1000 Euro Start-Up-Investion betrachtet werden. Daher schlägt er ein Drei-Säulen-Modell einer zukünftigen Daseinsfürsorge vor.
    a) auf Arbeit basierende Sozialsysteme
    b) ein emanzipatorisches Grundeinkommen
    c) Recht auf Wohnen, Bildung usw. ohne monetäre Versicherungsleistungen
    Dabei sollte man nicht allein fixiert sein auf Arbeit und Geld. Auch sollte der derzeitigen Arbeitsbegriff kritisch im Zuge der Digitalisierung kritisch werden.
  9. Fragen aus dem Publikum Teil 3
    Fragen zur Bedeutung der Gewerkschaften in der Debatte um ein BGE. Welches Gesellschaftsmodell verbinden wir mit einem BGE. Frage zum BGE in Bezug auf Konsum. Wer unterstützt welche BGE-Modelle und wie können wir neoliberale BGE Modelle entgegenwirken? Kann ein emanzipatorisches BGE den Kapitalismus abschaffen oder zumindest positiv für die Menschen umgestalten? Hat das BGE ein gesellschaftliches Transformationspotential? BGE ale eine reine Transferleistung würde nicht ausreichen. Menschen sollten vielmehr mitgenommen und integriert werden.
  10. Beantwortung der Fragen aus Teil 3
    Timo Daum gibt zunächst eine Definition von „Guter Arbeit“. Darunter versteht man in aller Regel: Festanstellung, gute Arbeitsbedingungen, Arbeitsschutz, Sozialversicherung usw. Was aber häufig in der Definition nicht beachtet wird, ist die Frage nach dem Sinn der ausgeübten Tätigkeit.
    Wolfgang Strengmann-Kuhn geht auf zwei strategische Fragen ein. Wie ist die Rolle der Gewerkschaften in der Debatte zu einem Grundeinkommen einzuordnen? Er stellt durchaus fest, dass es da Bewegung gibt. Zum Beispiel spricht sich die Gewerkschaft IG-Bau ganz klar für ein Grundeinkommen aus. Das Grundeinkommen ist gerade dafür da, gute Arbeit zu ermöglichen, ob in Form von Erwerbsarbeit oder einer sonstigen Tätigkeit, so Strengmann-Kuhn.
    Die zweite strategische Frage lautet: Wie geht man mit den Leuten um, die von einem Grundeinkommen eine ganz andere Vorstellung haben? Dazu führt er Straubhaar als einen Verfechter eines neoliberalen Grundeinkommens an. Für Strengmann-Kuhn ist es sehr wichtig, dass in allen politischen Lagern zur Zeit nach einer Alternative zum Hartz-IV gesucht wird. Hier sollte die Forderung eines Grundeinkommens mit einfließen.
  11. Schnittmengen Digitalisierung und Grundeinkommen
    Werner Rätz hebt noch einmal die Frage hervor, warum diese Arbeitstagung notwendig geworden ist. Was bedeutet es für uns, wenn (Silikon)-Manager sich für ein Grundeinkommen aussprechen? Rätz benennt zwei Gründe:
    a) Durch ein Grundeinkommen lässt sich der Konsum (der Kauf von Gütern) sicherstellen, auch dann, wenn das Einkommen aus der Produktivität durch die Digitalisierung alleine nicht mehr in Zukunft ausreichen wird.
    b) Dort wo Menschen zukünftig noch in der Produktion tätig sein müssen, sollen diese Erwerbsarbeiter möglichst billig, isoliert und ungeschützt ihre Arbeit verrichten. Stichwort: Billige Arbeit zur Profitmaximierung.
    Dieser Fehlentwicklung in der zukünftigen Arbeitswelt soll das emanzipatorische Grundeinkommen entgegenwirken. Es ermöglicht nein zu sagen zu Zumutungen, die man sich nicht freiwillig unterordnen möchte. (Emanzipatorisch, lat. = Entlassung aus der väterlichen Gewalt). Es ist nicht die Höhe des Geldbetrages eines Grundeinkommens wichtig, sondern die Höhe der Freiheitsmöglichkeiten, die das System um ein Grundeinkommen ermöglicht, so Rätz. Ferner müssen die Ebenen (Rahmenbedingungen eines Grundeinkommens) so angelegt werden, dass es ein gemeinsames Gestalten einer Gesellschaft und nicht das gemeinsame Konsumieren fördert. Als Beispiel hebt er die Schnittpunkte von Digitalisierung und gesellschaftlicher Infrastruktur hervor.

 

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