Unser Positionspapier

Hervorgehoben

Frankfurter Manifest

Das vorliegende Positionspapier zu den Bedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens wurde bei der Arbeitstagung am 26.05.18 in Frankfurt erarbeitet und verfasst.

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

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Modellversuch zum Grundeinkommen in der Universitätsstadt Göttingen

Göttingen 20. Juni 2018 In der niedersächsischen Universitätsstadt Göttingen soll ein Modellversuch zum Grundeinkommen eingeführt werden. Die Fraktion P2 im Kreistag Göttingen hat für den Kreistag am 20. Juni 2018 einen Antrag zum bedingungslosen Grundeinkommen eingebracht. Der Landkreis Göttingen soll sich für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens aussprechen und ein Modellprojekt hierzu beantragen, so lautet die offizielle Pressemitteilung, die die P2-Fraktion zu ihrem Antrag herausgegeben hat. Ansprechpartner sind der wissenschaftliche Publizist und Verleger Dr. Meinhart Ramaswamy von der Piratenpartei und der Kreistagsabgeordnete Konrad Kelm von der Partei die LINKE.

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Mitgliederentscheid für ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen

»Nichts ist so stark wie eine Idee, deren Zeit gekommen ist.«
– Victor Hugo –

Die Bundesarbeitsgemeinschaft Grundeinkommen der Linken (BAG) führt einen Mitgliederentscheid zum Grundeinkommen aus.
Jedes Mitglied der Partei DIE LINKE kann beim Geschäftsführenden Parteivorstand beantragen, einen Mitgliederentscheid zuzulassen über folgenden Abstimmungstext:

»Die Partei DIE LINKE nimmt ein emanzipatorisches bedingungsloses Grundeinkommen, wie es beispielsweise die BAG Grundeinkommen in und bei der Partei DIE LINKE vorschlägt, in ihre politische Programmatik auf. Sie lehnt neoliberale Grundeinkommensmodelle ab.

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Grundeinkommen versus soziale Bürgerversicherung

Am Donnerstag, den 07.06.2018, fand eine durchaus interessante Diskussionsrunde als livestream des WDR5 statt. Titel der Sendung „Bedingungsloses Grundeinkommen – eine gute Idee?“

Eingeladen waren der Philosoph und Publizist David Precht und Prof. Dr. Christoph Butterwegge, Politikwissenschaftler und Armutsforscher. Leider ist dieser livestream nicht in der Mediathek abrufbar!

Ich fand die Sendung sehr interessant, weil zwei unterschiedliche Sozialstaatsmodelle gegenübergestellt wurden. Zum einen das Modell eines beding Grundeinkommens, vertreten durch Precht. Zum anderen das Modell einer sozialen Bürgerversicherung, vertreten durch Butterwegge.

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Ein Dorf testet die Zukunft.

Die Gemeinde Rheinau in der Schweiz will das Grundeinkommen testen und die erste Grundeinkommensgemeinde in der Schweiz werden. Zunächst ist dieses „Experiment“ für zwei Jahre ausgelegt. Die Idee dazu stammt von der Filmemacherin Rebecca Panian, die Anfang 2018 einen entsprechenden Aufruf in der Schweiz startete. Aus den rund 100 Meldungen wurde schließlich die Gemeinde Rheinau vom Kern-Team des Projektes Jens Martignoni (MBA, Ing.FH), Ökonom und Wissenschaftler, Ralph Moser, Grundeinkommens-Experte und Mitglied des Zürcher Vereins „DeinGrundeinkommen“ und Rebecca Panian, ausgewählt.

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Videodokumentation der BGE-Arbeitstagung

Wir werden zeitnah eine vollständige Videodokumentation der BGE-Veranstaltung unter YouTube Kanal digiBGE online stellen. Unser Ziel ist es, eine möglichst transparente offene Dokumentation allen zur Verfügung zu stellen, die an der Tagung nicht teilnehmen konnten. Sie dient auch als Mediathek und Quelle für alle, die sich intensiv mit dem Thema BGE und Digitalisierung, insbesondere Arbeit 4.0, informieren wollen. Besonders letzteres nicht aus der Sicht von Arbeitgebern, Unternehmensverbänden und Parteien. Wir folgen damit einem Wunsch, der bei der Arbeitstagung häufig eingefordert wurde. Digitale-Plattformen müssen die Vielfälligkeit einer Gesellschaft zum Ausdruck bringen und dürfen nicht von global agierenden Unternehmen vereinnahmt und einseitig, im Interesse ihrer wirtschaftlichen Ansprüche und Zielsetzungen, interpretiert oder sogar manipuliert werden.

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Pressemitteilung der Vorbereitungsgruppe der Arbeitstagung Digitalisierung? Grundeinkommen!

Frankfurt am Main, 27. Mai 2018

 „Wir verteidigen nicht die Arbeit der Menschen gegen die Maschinen“

„Teilnehmer*innen der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ positionieren sich gegen Grundeinkommensvorstellungen der „Manager des globalen digitalen Kapitalismus“

Wie müsste ein bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) aussehen, um in Zeiten der Digitalisierung eine emanzipatorische Wirkung zu entfalten? Diese Frage stand im Mittelpunkt der Arbeitstagung „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am Samstag in Frankfurt am Main.

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Kurzer Zwischenbericht zur BGE-Veranstaltung in Frankfurt.

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Das Ergebnis der Arbeitstagung, an der etwa hundert Menschen teilgenommen haben, war ein gemeinsames Positionspapier, worauf sich die Teilnehmer einigen konnten. Aufgrund der durchaus konstruktiven und fruchtbaren Diskussionsrunden und Workshops wird das Papier derzeit noch redaktionell überarbeitet und ergänzt. Wir werden dieses gemeinsame Positionspapier in den nächsten Tagen online stellen. Alle Informationen zur zwei tätigen Veranstaltung werden wir ebenfalls sukzessive als Videodokumentation auf youtube „Kanal digiBGE“ oder als kleine Artikel auf unserem Blog https://digibge.wordpress.com/ veröffentlichen.

Mit unserem Positionspapier wollen wir unsere Vorstellungen eines emanzipatorischen BGE dem eines neoliberalen BGE gegenüberstellen und letztendlich die Frage zu beantworten versuchen: „Wie wollen wir in Zukunft leben?“

Die BGE-Arbeitstagung ist erst der Anfang einer grundsätzlichen Diskussion zu der oben gestellten Frage. Jeder, der sich der Frage widmen möchte, ist uns herzlichst willkommen.

Nur gemeinsam und in einem allgemeinen Konsens lässt sich ein BGE einführen. Und nur gemeinsam und in einem allgemeinen Konsens lässt sich eine gesellschaftliche Zukunft gestalten, die alle mit einbezieht und niemanden ausschließt.

Digitalisierung? Grundeinkommen!

GrundeinkommensaktivistInnen organisieren eine u. a. vom Netzwerk Grundeinkommen unterstützte öffentliche Arbeitstagung Ende Mai in Frankfurt am Main zu Digitalisierung, Arbeit 4.0 und Grundeinkommen. Dabei sind namhafte VertreterInnen aus Politik und Wissenschaft wie Anke Domscheit-Berg, Wolfgang Strengmann-Kuhn und Timo Daum.

Folgende Inputs werden gegeben:

  1. Digitalisierung heute und morgen – Überblick über Möglichkeiten der Digitalisierung und des Einsatzes von Robotern: Philipp Frey, Institut für Technikfolgenabschätzung und Systemanalyse.
  2. Wie werden sich die Produktion und die Dienstleistungen verändern? Chancen und Verluste von Arbeitsplätzen: Timo Daum, Dipl. Physiker, Onlinedesigner, Dozent für online-development und digital economy.
  3. Gesellschaftliche und soziale Herausforderungen. Welche Gesellschaft wollen wir? Anke Domscheit-Berg, MdB, Unternehmerin, Publizistin, Aktivistin.

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