Unser Positionspapier

Hervorgehoben

Frankfurter Manifest

Das vorliegende Positionspapier zu den Bedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens wurde bei der Arbeitstagung am 26.05.18 in Frankfurt erarbeitet und verfasst.
Hier das Manifest als pdf-Datei

Digitalisierung? Grundeinkommen!

Möglichkeiten einer emanzipatorischen Gestaltung

In den letzten zwei Jahren ist Bewegung in die Grundeinkommensdebatte gekommen. Es äußerten sich auch Silicon-Valley-Unternehmer und Manager positiv über diese Idee. Ebenso plädieren einige deutsche Unternehmenschefs dafür, auch Wissenschaftler aus dem IT-Zusammenhang. Im Vordergrund stehen dabei Argumente für das Grundeinkommen, die sich aus einem prognostizierten Wegfall von Erwerbsarbeitsplätzen durch die Digitalisierung ergeben.

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Rundbrief

Liebe DigiBGE-Unterstützer*innen,
liebe BGE-Aktive,

seit Ende Mai 2018 haben sich 170 Unterstützer*innen auf unserem Blog eingetragen und wir hoffen, dass es bald noch mehr werden!

Alle Informationen zu unseren Aktivitäten und Veranstaltungen findet ihr auf unserem Blog http://www.digibge.wordpress.com. Dazu gibt es regelmäßige Beiträge zum Thema Grundeinkommen.

Wer über die neusten Beiträge regelmäßig informiert werden möchte, der kann unseren Blog als „Follower“ abonnieren. Dazu einfach den Button „Follower emanzipatorisches Grundeinkommen“ in der rechten Spaltenleiste bzw. am Ende der Blogbeiträge (bei Smartphones) anklicken.

Darüber hinaus haben wir einen Newsletter „DigiBGE-info“ eingerichtet. Unter https://listen.attac.de/mailman/listinfo/digibge-info könnt ihr euch für den Newsletter anmelden. Im Newsletter werden zeitnah Informationen zu Aktivitäten und Projekte gepostet. Ferner sollen hier zukünftig regelmäßig die Ergebnisse aus unserer Arbeitsgruppe(n) erscheinen. Der Newsletter ist für die BGE-Aktiven gedacht, die sich als Privatperson oder als Teil eine BGE-Inititive oder Organisation unsere Arbeit, unsere Projekte und unsere Veranstaltungen unterstützen wollen.

WAS IST FÜR 2019 GEPLANT?

Das Buch „Digitalisierung? Grundeinkommen!“
Auf der Leipziger Buchmesse wird das Buch „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ vorgestellt. Zu dieser Anthologie zum Grundeinkommen konnten wir zahlreiche prominente BGE-Befürworter*Innen als Co-Autoren gewinnen, u.a. Julia Schramm, Sylvia Honsberg, Wolfgang Strengmann-Kuhn, Timo Daum/Lisa Spelge. Das Buch erscheint im Mandelbaum Verlag zum Preis von 14 Euro.

ISBN 978-3-85476-685-8

 

Themenbezogene Veranstaltungsreihe „Digitalisierung? Grundeinkommen!“
In Anlehnung zu der erfolgreichen BGE17-Tournee wollen wir auch in 2019 eine bundesweite Veranstaltungstournee organisieren. Im Fokus dieser Veranstaltungsreihe sollen Themen sein, die sich mit Digitalisierung und Grundeinkommen direkt beschäftigen, z.B. Digitalisierung und Arbeitswelt von morgen.
Wer bei dieser Veranstaltungsreihe aktiv mitarbeiten möchte, der sollte den Mailverteiler „digiBGE-arbeit“ abonnieren. https://listen.attac.de/mailman/listinfo/digibge-arbeit
Hier werden auch die Termine zu den Arbeitsbesprechungen bekannt gegeben.

Damit wir die BGE19-Tournee stemmen können, bitten wir auch um finanzielle Unterstützung. Jeder Euro bringt uns einen Schritt weiter!

Protokoll des Zweiten Arbeitstreffen

Ein Beitrag von Ulrich Franz und Gernot Reipen


Am Freitag, den 16.11.18, trafen sich in Berlin 14 Unterstützer*innen des Frankfurter Manifests um über die zukünftigen Arbeitsstrukturen (Arbeitsprozesse), die Finanzierung und über erste Kampagnen und Veranstaltungen für 2019/2020 zu debattieren. Angestrebt wird eine Kooperation mit Gruppen, die sich zwar mit der Digitalisierung beschäftigen (z.B. Chaos Computerclub), die aber das Thema Grundeinkommen bislang nicht auf ihrer Agenda haben.
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BGE – Gesellschaftspolitischer Paradigmenwechsel

Ein Gastbeitrag von Thomas Ganskow

vom Landesvorstand Niedersachen der Piratenpartei Deutschland

 

Die Würde des Menschen ist unmittelbar mit seiner Freiheit verbunden. Das bedeutet auch, mehr tun zu können, als sich nur ständig im Kampf gegen die Existenzangst zu befinden. Daher setzt die Betrachtung des bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) für uns Piraten Niedersachsen nicht nur die wirtschaftspolitische, sondern auch die sozialpolitische, ja sogar die gesamtgesellschaftspolitische Sicht voraus. Die Arbeit und der Arbeitsmarkt der Zukunft werden sich grundlegend verändern. Je nach Szenario wird ein Wegfall von 30 bis 50 Prozent der Arbeitsplätze prognostiziert. Eine Vorstellung, die die Menschen in unserer Gesellschaft vor ungeahnte Aufgaben stellt. Die Einführung des Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) ist ein Teil der Lösung.
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Veranstaltung zum Frankfurter Manifest in Weimar

Ein persönlicher Bericht.

Portrait 5Rund 40 Besucher hatten sich am Dienstag, den 30.10.18 im Gewölbekeller der Stadtbibliothek Weimar eingefunden, um sich über das Frankfurter Manifest und die politischen Rahmenbedingungen eines emanzipatorischen Grundeinkommens zu informieren. Die Einladung zu dieser BGE-Veranstaltung war von den Organisationen der Initiative Grundeinkommen Weimar, der Ortsgruppe Attac und mit freundlicher Unterstützung der Stadtbibliothek erfolgt.
Möglicherweise hätten sich noch ein paar mehr interessierte Gäste eingefunden, wenn die regionale Zeitung die Terminankündigung ein paar Tage früher und nicht am 30.11. veröffentlicht hätte. Ein Problem, dass offensichtlich nicht nur auf die Stadt und die Region Weimar beschränkt ist.
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Aufruf zur Mitarbeit und Mitgestaltung

Zweites Arbeitstreffen „Digitalisierung? Grundeinkommen!

In Anbetracht der aktuellen Situation, dass unsere Volksparteien (CDU/CSU und SPD) in der Wählergunst derzeit einen Sinkflug hinlegen, könnte in naher Zukunft auch Themen, die bisher nicht auf ihrer Agenda standen, in ihren Fokus geraten. Neben Klimawandel könnte auch das Thema Grundeinkommen in den politischen Diskurs geraten. So will z. B. der regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) in Berlin ein solidarisches Grundeinkommen einführen.
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Der Landesverband Bayern der Piratenpartei unterstützt das Frankfurter Manifest

Neben dem Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei Deutschland unterstützt jetzt auch der Landesverband Bayern das Frankfurter Manifest. https://digibge.wordpress.com/2018/06/13/unser-positionspapier-2/
In der Begründung heißt es: „Der Landesparteitag der Piratenpartei Bayern hat am Landesparteitag 18.1 beschlossen, das BGE-Positionspapier „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ als Landesverband der Piratenpartei Deutschland zu unterstützen und damit namentlich auf der Unterstützerliste aufgeführt zu werden.“
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Zweites Arbeitstreffen am 16.11.18 in Berlin

Aufgaben für das Treffen der Initiative „Digitalisierung? Grundeinkommen!“ am 16.11.2018
Mehringhof (Versammlungsraum), Gneisenaustrasse 2A 10961 Berlin von 12:00 bis 17:00 Uhr

Ziel:

Wir wollen einen handlungsfähigen Zusammenhang schaffen, der das Anliegen des „Frankfurter Manifestes“ offensiv und spürbar in die Öffentlichkeit trägt und dabei eine wahrnehmbare Gegenposition zu rechten, neoliberalen, unternehmensfreundlichen Grundeinkommensvorstellungen darstellt.
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70 Jahre Grundgesetz –

Was hat das Grundeinkommen mit Art. 2 des Grundgesetzes zu tun?

Gastbeitrag: Ute Behrens

Anlässlich des fünfundsechzigsten Geburtstag des Grundgesetzes befragte das Institut für Demoskopie Allensbach im Rahmen einer repräsentativen Bevölkerungsumfrage für den ROLAND Rechtsreport 2014¹ die Meinung der Bürger u. A. zum Grundgesetz und zur Bedeutung der einzelnen Grundrechte. Dabei landete die freie Entfaltung der Persönlichkeit in der Rangfolge auf dem vorletzten Platz. Nur 51 Prozent der Befragten hielten diesen Artikel für wichtig, obwohl er im direkten Zusammenhang mit dem Artikel 1 steht und in der Abfolge des Grundgesetzes den zweiten Platz einnimmt. Mittlerweile sind 70 Jahre vergangen und die Ergebnisse dürften auch heute nicht anders ausfallen.
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AG Digitalisierung? Grundeinkommen!

Im Netzwerk Grundeinkommen gibt es eine neue ArbeitsgruppeDigitalisierung? Grundeinkommen!“

Die AG soll dabei helfen, die entsprechenden politischen, sozialen wie wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zu benennen, die dazu beitragen, die zukünftigen Veränderungen, die durch die Digitalisierung zu erwarten sind, für alle Menschen in unserem Land im positiven Sinne nutzbar zu machen. – Den Antragstext inkl. Begründung findet ihr hier.
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